Garten

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, BKleingG
Schlagworte:	Kleingarten, Schrebergarten, Garten, Nutzung, Entschädigung, Pacht
Stichwort:	Garten
Leitsatz:	Die zum Entschädigungsanspruch nach § 11 BKleingG entwickelten Regeln können entsprechend gelten, wenn ein zur kleingärtnerischen Nutzung verpachtetes Gelände die tatsächlichen Anforderungen an einen Kleingarten i. S. d. § 1 BKleingG nicht in jeder Hinsicht erfüllt.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 24 U 175/05

Rechtsgebiete:	WEG
Schlagworte:	Sonderumlage, Eigentümerbeschluss, Hecke, Grenzhecke, Garten, Gartenteil, Gartenpflege, Rückschnitt
Stichwort:	Garten
Leitsatz:	1. Der durch Eigentümerbeschluss vorgesehene dauerhafte deutliche Rückschnitt einer Hecke kann im Einzelfall, etwa dann, wenn die Hecke erkennbar Sichtschutzfunktion hat, eine bauliche Veränderung darstellen. Dies aufzuklären ist Sache des Tatrichters. 2. Heckenrückschnitt als Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung. 3. Die Verpflichtung eines Wohnungseigentümers zur anteiligen Zahlung einer Sonderumlage setzt die betragsmäßige Festlegung sowohl der Sonderumlage insgesamt als auch des auf den einzelnen Wohnungseigentümer entfallenden Anteils voraus.
Volltext: BAYOBLG - Beschluss, 2Z BR 249/03