Fußweg

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, NBauO
Schlagworte:	Abwägung, Feiertag, Fußweg, Grünfläche, öffentliche, Monatsfrist, Planentwurf, Auslegung
Stichwort:	Fußweg
Leitsatz:	1. Das Interesse, zum Schutz seiner Privatsphäre von der Anlegung eines Fußweges an der Grundstücksgrenze verschont zu bleiben, ist grundsätzlich gering zu bewerten. 2. Es ist grundsätzlich unschädlich, wenn in dem Monat, in dem der Planentwurf öffentlich ausgelegt wird, ein oder mehrere Feiertage fallen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 MN 229/08

Rechtsgebiete:	VwGO, StVO
Schlagworte:	Haltverbot, eingeschränktes, Haltverbot für eine Zone, Zonenhaltverbot, Fahrrad, Fahrräder, Abstellen von Fahrrädern, Fußweg, Gehweg, Verkehrsfläche, öffentliche, Verkehr, ruhender, Zeichen 286, Zeichen 290, Zeichen 292, Fußgängernutzung
Stichwort:	Fußweg
Leitsatz:	Ein eingeschränktes Haltverbot für eine Zone (Zeichen 290/292) umfasst auch mit den Zusatzschildern 1053-30 (Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt) und 1060-11 (auch Fahrräder-Symbol) nicht das Abstellen von Fahrrädern auf Flächen, die der Nutzung durch Fußgänger vorbehalten sind.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 29.03

Rechtsgebiete:	VwVfG, FlurbG
Schlagworte:	Zusicherung, Bindungswillen, Dorferneuerung, Dorferneuerungsmaßnahme, Dorferneuerungskonzept, Hoffläche, Gewässer, Gewässerflurstück, Gewässereigentum, Gewässeranschluss, Sonderwert, Weg, Fußweg, Wegeanschluss
Stichwort:	Fußweg
Leitsatz:	1. Hofflächen sind Flächen, die im räumlichen Zusammenhang mit den Wohn- und Wirtschaftsgebäuden stehen und dazu bestimmt sind, der Betriebsführung des Hofes zu dienen. In Ausnahmefällen genügt es, wenn sie wegen ihrer besonderen Eignung für die Betriebsführung schutzwürdig sind. 2. Zur Berücksichtigung der Lage an einem Gewässer und des Eigentums an einem Gewässergrundstück. 3. Zur Berücksichtigung von Nachteilen durch einen Wegeanschluss.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 9 C 10605/02.OVG