JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Fußgängerüberweg
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Abbiegen, Fußgänger, besondere Rücksichtspflicht, Fußgängerüberweg, Lichtzeichenanlage |
| Stichwort: | Fußgängerüberweg |
| Leitsatz: | Die besondere Rücksichts- und Wartepflicht des Abbiegenden gem. § 9 Abs. 3 Satz 3 StVO besteht gegenüber Fußgängern, mit denen man zu rechnen hat. Fußgänger, die eine Fahrbahn nahe dem Kreuzungs- oder Einmündungsbereich unter Missachtung ihrer Verpflichtung, den nebenan (hier ca. 20 m) liegenden ampelgeregelten Übergang zu nutzen, überschreiten, verhalten sich unsorgfältig; ein derartiges Verhalten ist nicht so typisch, dass allgemein damit gerechnet werden müsste. Für solche Fußgänger gelten die zu § 25 Abs. 3 StVO entwickelten Regeln. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 14 W 32/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, GG, HStrG |
| Schlagworte: | Anscheinsbeweis, Streupflichtverletzung, Verkehrssicherungspflichtverletzung, Zebrastreifen, Fußgängerüberweg, Schule |
| Stichwort: | Fußgängerüberweg |
| Leitsatz: | Bei einem Sturz auf einem eisglatten Zebrastreifen vor einer Schule zur Zeit des Schulbeginns spricht regelmäßig der Beweis des ersten Anscheins für eine unfallursächliche Streupflichtverletzung der Gemeinde. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 1 U 209/04 | |
| Rechtsgebiete: | FStrG |
| Schlagworte: | Straßenplanung, Anliegergebrauch, Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums, Abwehrrecht, Abwägungsposition Verkehrsinsel, Fußgängerüberweg, Gemeingebrauch. |
| Stichwort: | Fußgängerüberweg |
| Leitsatz: | Leitsatz: Der Anliegergebrauch vermittelt keine aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG ableitbare Rechtsposition. Wie weit er gewährleistet ist, richtet sich nach dem einschlägigen Straßenrecht, das insoweit im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Inhalt und Schranken des Eigentums am "Anliegergrundstück" bestimmt. Beschluß des 4. Senats vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 VR 7.99 - |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 A 8.99 | |
| Rechtsgebiete: | FStrG |
| Schlagworte: | Straßenplanung, Anliegergebrauch, Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums, Abwehrrecht, Abwägungsposition Verkehrsinsel, Fußgängerüberweg, Gemeingebrauch. |
| Stichwort: | Fußgängerüberweg |
| Leitsatz: | Leitsatz: Der Anliegergebrauch vermittelt keine aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG ableitbare Rechtsposition. Wie weit er gewährleistet ist, richtet sich nach dem einschlägigen Straßenrecht, das insoweit im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Inhalt und Schranken des Eigentums am "Anliegergrundstück" bestimmt. Beschluß des 4. Senats vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 VR 7.99 - |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 VR 7.99 | |
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