JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Fußball
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Lärm, Sportplatz, Sportgelände, Fußball, Geräuschimmissionen, Unterlassung |
| Stichwort: | Fußball |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 8 U 89/06 | |
| Rechtsgebiete: | FGG, HSOG |
| Schlagworte: | FGG, Zuständigkeit, Zuständigkeitsbestimmung, HSOG, Ungewissheit, WM, Fußball, Fußballweltmeisterschaft, Weltmeisterschaft, Gericht, Freiheitsentziehung |
| Stichwort: | Fußball |
| Leitsatz: | 1. Das Zuständigkeitsbestimmungsverfahren nach § 5 FGG kann von Amts wegen eingeleitet werden, wenn das dafür zuständige Gericht von einem Zuständigkeitsstreit bezüglich einer notwendigen Amtshandlung in Kenntnis gesetzt wird. 2. Eine "Ungewissheit" im Sinne des § 5 Abs. 1 FGG ist in verfassungskonformer Auslegung ausnahmsweise auch bei rechtlicher Unsicherheit anzunehmen, wenn durch eine rechtzeitige Klärung der Zuständigkeitsfrage sonst nicht vermeidbaren Verlängerungen der Freiheitsentziehung entgegengewirkt wird. 3. Zuständiges Amtsgericht nach § 33 Abs. 2 HSOG ist dasjenige, in dessen Bezirk die Person vor der Vorführung festgehalten wird, nicht dasjenige, in dessen Bezirk sie zuvor ergriffen wurde. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 224/06 | |
| Rechtsgebiete: | MarkenG, MRL |
| Schlagworte: | Zeichen, Marke, Markenrecht, Fußball, Fußballvereine, Vereine, Bundesliga, Computerspiel, Spiel, PC, Computer |
| Stichwort: | Fußball |
| Leitsatz: | 1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher, als rein beschreibende Angabe oder als Herkunftshinweis verstanden wird. Darüber hinaus ist ausschlaggebend, ob die Nutzung die nach dem Markenrecht geschützten Interessen des Markenrechtsinhabers beeinträchtigen kann. 3. Auf dieser Grundlage kann die Nutzung von Namen und Trikotfarben bzw. -designs der Fußballvereine der beiden Fußballbundesligen in Computerspielen kennzeichenrechtlich relevant sein und eine Vertragsverletzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG darstellen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 11 U 6/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, GG |
| Schlagworte: | Ausbildungsentschädigung, Fußball, Amateure |
| Stichwort: | Fußball |
| Leitsatz: | Die Ausbildungsentschädigung für sog. "Nichtamateure ohne Lizenz" nach der DFB-Spielordnung verstößt gegen Art 12 I GG. |
| Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, 9 U 94/04 | |
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