Funktionsebene

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BLV, GG
Schlagworte:	Beurteilungsmaßstab, dienstliche Beurteilung, Funktionsebene, Statusamt, Vergleichsgruppe
Stichwort:	Funktionsebene
Leitsatz:	Die Bildung von Vergleichsgruppen auf Funktionsebene zur Einhaltung von Richtwerten bei der Notenvergabe ist nicht denknotwendig mit der Heranziehung eines gleichen Beurteilungsmaßstabes für alle Beamten dieser Funktionsebene verbunden. Statusrechtlich gleich eingestufte Beamte dürfen unterschiedlichen Vergleichsgruppen angehören. Bei der dienstlichen Beurteilung des einzelnen Beamten muss mit in den Blick genommen werden, welches statusrechtliche Amt ihm aktuell übertragen ist. Die an den einzelnen Beamten zu stellenden Leistungsaanforderungen orientieren sich auch bei gebündelten Dienstposten am statusrechtlichen Amt.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 UZ 1158/07

Rechtsgebiete:	SächsBG, SächsBeurtVO, SächsBeurtVO-VwV-SMI
Schlagworte:	Beurteilung, Vergleichsgruppenbildung, Funktionsebene, arithmetisches Mittel
Stichwort:	Funktionsebene
Leitsatz:	1. Sind bei dienstlichen Beurteilungen Richtwerte für die Notenvergabe vorgeschrieben, muss die jeweilige Vergleichsgruppe hinreichend groß und hinreichend homogen sein. 2. Die in Nr. 5 SächsBeurtVO-VwV-SMI v. 21.4.1998 enthaltene Berechnungsmethode für das Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, da sie nicht allein aus deren arithmetischen Mittel der Einzelnoten besteht.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 2 B 292/06