JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Fundstellen
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Klarstellungssatzung, Bebauungszusammenhang, Innenbereich, Hausgarten, Hilfsfläche, Fundstellen |
| Stichwort: | Fundstellen |
| Leitsatz: | 1. Der Bebauungszusammenhang muss nicht in jedem Fall unmittelbar mit dem letzten Baukörper enden, sondern kann bei einem Wohnhaus auch einen angemessenen Hausgarten oder einen Bereich, der für Erholungszwecke genutzt wird, einschließen. 2. Die Einbeziehung von Hilfsflächen in den Innenbereich gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB ist nur dann zwingend geboten, wenn sich dies aus den Umständen des Falles ergibt. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 L 288/06 | |
| Rechtsgebiete: | 4. BImSchV, BImSchG |
| Schlagworte: | Einwirkungsbereich, Windenergieanlage, Windfarm, Windkraftanlage, Fundstellen, Genehmigung von Windfarmen |
| Stichwort: | Fundstellen |
| Leitsatz: | Ob Windkraftanlagen (Windfarmen) im förmlichen Verfahren nach § 10 BImSchG oder im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG zu genehmigen sind, bestimmt sich allein nach der Anzahl der Windkraftanlagen im Einwirkungsbereich der Windfarm (wie BVerwG, Urt. v. 30.06.2004 - 4 C 9.03 -). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 233/03 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Abwägung, Abwägungsergebnis, Abwägungsfehler, Ausfertigung, B-Planänderung, Erforderlichkeit des Bebauungsplans, Interesse, fiskalisches, Fundstellen |
| Stichwort: | Fundstellen |
| Leitsatz: | Die Änderung eines Bebauungsplans, mit der ein Kinderspielplatz verlegt werden soll, weil ein Grundstückseigentümer im Tausch für das bisherige Kinderspielplatzgrundstück zusätzlich zu seinem - bisher als WA festgesetztes - Grundstück der Gemeinde ein stattliches "Aufgeld" bietet, ist nicht erforderlich i.S. des § 1 Abs. 3 BauGB. Bei der Änderung eines Bebauungsplans muß das Interesse der Nachbarn an der Beibehaltung der bisherigen Festsetzung in der Abwägung berücksichtigt werden. Zu handschriftlichen Korrekturen textlicher Festsetzungen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 282/03 | |
| Rechtsgebiete: | AEG, BauGB, GG |
| Schlagworte: | Abwägungsgebot, Benehmen, Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung, Ergänzendes Verfahren, Gemeindliches Selbstgestaltungsrecht, Fundstellen |
| Stichwort: | Fundstellen |
| Leitsatz: | Zu den planungsrechtlichen Voraussetzungen der Errichtung eines dem Eisenbahnbetrieb dienenden Funkmastes in der Ortslage einer Gemeinde. Behebung planungsrechtlicher Abwägungsdefizite durch ein ergänzendes Verwaltungsverfahren während des Klageverfahrens. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 K 3838/00 | |
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