Freundschaft

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, ZPO
Schlagworte:	Besorgnis der Befangenheit, Befassung als Hauptrichterratsmitglied, Freundschaft, gleicher Spruchkörper, Beteiligung in Parallelverfahren
Stichwort:	Freundschaft
Leitsatz:	1. Gibt ein Richter als Vertreter des Hauptrichterrates im Verwaltungsverfahren eine Stellungnahme ab, in der er eine eindeutige Auffassung zu der in einem Klageverfahren streitigen Rechtsfrage äußert, begründet dies die Besorgnis der Befangenheit, soweit das Klageverfahren die Aufgaben und Interessen des Hauptrichterrates in besonderer Weise berührt. 2. Sind zwei Klageverfahren aus der Sicht Dritter so eng inhaltlich miteinander verknüpft, dass der Ausgang des einen Verfahrens nicht unabhängig vom Ausgang des Parallelverfahrens beurteilt werden kann, ist die in einem Verfahren festgestellte Besorgnis der Befangenheit in dem anderen Verfahren zu berücksichtigen.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 2 ZKO 165/08

Rechtsgebiete:	VwGO, ZPO
Schlagworte:	Befangenheit, Besorgnis, Anzeige, Selbstablehnung, Richter, Sachbearbeiter, Bediensteter, Behörde, Freundschaft, befreundet
Stichwort:	Freundschaft
Leitsatz:	Ob freundschaftliche Beziehungen zwischen einem Richter und dem zuständigen Sachbearbeiter einer Behörde die Besorgnis der Befangenheit begründen, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (hier verneint).
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 EO 195/08

Rechtsgebiete:	LBG, LDO, DSVollz
Schlagworte:	Anzeigepflicht, Auskunftspflicht, Beamter im Justizvollzugsdienst, Beziehung, Distanzgebot, Entfernung aus dem Dienst, Freundschaft, informationelle Selbstbestimmung, ungenehmigte Nebentätigkeit, Offenbarungspflicht, Sicherheit, Treuepflicht, Wahrheitspflicht, Wohlverhaltenspflicht
Stichwort:	Freundschaft
Leitsatz:	Bei beharrlichen Verstößen gegen (innerdienstliche) Wahrheits- und Offenbarungspflichten - hier u. a. gegen die allgemeine Berufspflicht eines Bediensteten einer Vollzugsanstalt nach Nr. 2 Abs. 1 DSVollz, jede Beziehung zu Angehörigen und Freunden von Gefangenen und Entlassenen, die geeignet sein könnte, Zweifel an einer ordnungsgemäßen Dienstausübung zu begründen, der Anstaltsleitung zur Kenntnis zu bringen - kommt im Hinblick auf die für einen Beamten unverzichtbare Wahrhaftigkeit auch eine Entfernung aus dem Dienst in Betracht.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, DL 16 S 1/07