JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Fremdrentenrecht
| Rechtsgebiete: | FRG, BeschFG 1985 |
| Schlagworte: | Fremdrentenrecht - Beitragszeiten in einer rumänischen LPG - anteilmäßige Berücksichtigung rentenrechtlicher Zeiten -Teilzeitbeschäftigung |
| Stichwort: | Fremdrentenrecht |
| Leitsatz: | Auch wenn für das Mitglied einer rumänischen LPG durchgehend Beiträge entrichtet wurden, bleibt zu prüfen, ob wegen einer Teilzeitbeschäftigung die Entgeltpunkte nur anteilmäßig zu berücksichtigen sind. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 13/4 R 25/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VI, FRG, BVFG |
| Schlagworte: | Fremdrentenrecht, Feststellung der Vertriebeneneigenschaft, Umsiedlung der Eltern und Großeltern |
| Stichwort: | Fremdrentenrecht |
| Leitsatz: | Für einen Versicherten, der auf Grund der Umsiedlung seiner Eltern und Großeltern während des Zweiten Weltkriegs als Vertriebener anerkannt ist, können keine Versicherungszeiten nach dem FRG festgestellt werden, wenn diese nach dem maßgeblichen Vertreibungsvorgang der Umsiedlung zurückgelegt wurden (Fortführung von BSG vom 6.12.1979 - GS 1/79 = BSGE 49, 175 = SozR 5050 § 15 Nr 13). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 5 RJ 21/05 R | |
| Rechtsgebiete: | BVFG, KfbG, FRG, SGB X, GG |
| Schlagworte: | Fremdrentenrecht - Vertriebeneneigenschaft - Überprüfung der Feststellung der Vertriebenenbehörde im sozialgerichtlichen Verfahren |
| Stichwort: | Fremdrentenrecht |
| Leitsatz: | Hat der Rentenversicherungsträger die Feststellung von Versicherungszeiten abgelehnt, weil die Vertriebenenbehörde auf sein Ersuchen gemäß § 100 Abs 2 S 3 BVFG in der seit dem 1.1.1993 geltenden Fassung die Vertriebeneneigenschaft des Betroffenen verneint hat, ist die Feststellung der Vertriebenenbehörde im sozialgerichtlichen Verfahren auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen (Abgrenzung zu BSG vom 23.6.1999 - B 5 RJ 44/98 R = SozR 3-5050 § 1 Nr 4). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 5 RJ 54/04 R | |
| Rechtsgebiete: | FRG |
| Schlagworte: | Rentenversicherung - Fremdrentenrecht - LPG-Beitragszeiten in Rumänien - Nachweis der ununterbrochenen Beitragsentrichtung - keine Kürzung auf 5/6 der Beitrags- oder Beschäftigungszeit |
| Stichwort: | Fremdrentenrecht |
| Leitsatz: | Handelt es sich bei den von einer LPG in Rumänien pauschal für die Gesamtheit ihrer Mitglieder abgeführten Rentenbeiträgen um solche der gesetzlichen Rentenversicherung und ist für eine Versicherte eine volle Beitragsleistung der LPG erfolgt, so sind bei Nachweis der ununterbrochenen Beitragsentrichtung die Beitragszeiten nicht auf 5/6 gemäß § 19 Abs 2 FRG aF zu kürzen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 13 RJ 44/04 R | |
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