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Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 A 10361/08.OVG vom 31.07.2008

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Erhaltungssatzung, Verhinderungsplanung, städtebauliche Eigenart, Straßenbild, Erhaltungswürdigkeit, Fremdkörper, Gebietsabgrenzung, Abbruchgenehmigung, prägen, Ortsbild prägend, optische Wirkung
Stichwort:Fremdkörper
Leitsatz:Bei der Beurteilung des "Prägens" i.S.v. § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ist insbesondere auf die optische Wirkung des Bauwerks in Bezug auf seine nähere Umgebung abzustellen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 10361/08.OVG



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LB 5/07 vom 09.10.2007

Rechtsgebiete:NBauO, VwGO, BImSchG, ZPO, BauNVO, BauGB
Schlagworte:Anspruch auf Einschreiten, Dachgeschossfenster, Einsicht, Ermessenreduzierung, Fremdkörper, Gebietscharakter, Gemengelage, Zivilrechtsweg
Stichwort:Fremdkörper
Leitsatz:1. Zu den Voraussetzungen für einen Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten.

2. Die Bauaufsichtsbehörde kann einen Nachbarn jedenfalls dann ermessenfehlerfrei auf das Beschreiten des Zivilrechtswegs gegen den unmittelbaren Störer (hier: Tischlereinutzung) verweisen, wenn ihrer Einschätzung nach keine Gesundheitsgefahren, sondern nur Belästigungen in Rede stehen, das Gewerbeaufsichtsamt in seinem Zuständigkeitsbereich stärker betroffen ist als die Bauaufsichtsbehörde selbst und und die beanstandeten Störungen weniger durch eine typische Nutzung der Anlage als durch (behauptetes) rücksichtsloses Verhalten verursacht werden, das einer eigenen Beobachtung durch die Bauaufsichtsbehörde und damit ihrer Beweisführung im Prozess wenig zugänglich ist.

3. Eine Tischlerei kann in einem ansonsten eher mischgebietstypisch genutzten städtischen Quartier maßgeblich zur Bestimmung des Gebietscharakters (Gemengelage mit starkem GE-Anteil) beitragen, ohne als Fremdkörper unberücksicht bleiben zu müssen; das gilt jedenfalls dann, wenn sie im Blockinnenbereich überwiegend in eine nicht lärmempfindliche Nutzung z.B. für ein Autohaus eingebettet ist.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 LB 5/07

BVERWG – Urteil, BVerwG 4 C 11.05 vom 07.12.2006

Rechtsgebiete:BauGB, BauNVO
Schlagworte:Stellplätze, zugelassene Nutzung, allgemeines Wohngebiet, Fremdkörper, Gebot der Rücksichtnahme
Stichwort:Fremdkörper
Leitsatz:Auch eine Nutzung, die bestandskräftig genehmigt worden ist und daher weiter ausgeübt werden darf, ist vom Begriff der "zugelassenen Nutzung" in § 12 Abs. 2 BauNVO umfasst.

Ein in einem allgemeinen Wohngebiet einzigartiger kleiner produzierender Gewerbebetrieb wird regelmäßig als Fremdkörper anzusehen sein, der seine Umgebung nicht mitprägt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 11.05

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 1 A 10759/05.OVG vom 01.09.2005

Rechtsgebiete:BauGB, BauNVO
Schlagworte:Wohngebiet, allgemeines Wohngebiet, Fremdkörper, Stellplatz, Stellplätze, Bedarf, Nutzung, zugelassen, zugelassene Nutzung, Bestandsschutz, Genehmigung, Variationsbreite, Ausnahme, Befreiung, Gebietserhaltung, Gebietserhaltungsanspruch, Nachbarschutz
Stichwort:Fremdkörper
Leitsatz:Eine in der Vergangenheit bauaufsichtlich genehmigte gewerbliche Nutzung, die in einem faktischen allgemeinen Wohngebiet einen Fremdkörper bildet (vgl. BVerwGE 84, 322 ff.), ist keine zugelassene Nutzung im Sinne des § 12 Abs. 2 BauNVO, sofern sie aktuell nicht wenigstens im Wege der Befreiung gemäß § 41 Abs. 2 BauGB zugelassen werden könnte.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 10759/05.OVG


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