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JuraForum.deUrteileSchlagwörterFFremdkörper 

Fremdkörper

Entscheidungen der Gerichte

HESSISCHES-LSG – Urteil, L 1 KR 197/07 vom 02.07.2009

1. Es besteht kein Anspruch auf Versorgung mit Zahnimplantaten bei Vorliegen eines psychisch bedingten Würgereizes aufgrund einer zwanghaften Ablehnung von Fremdkörpern in Mund- und Rachenhöhle.2. Eine implantologische Versorgung zu Lasten der Krankenkasse setzt u.a. das Vorliegen einer Ausnahmeindikation i.S. von § 28 Abs. 2 Satz 9 SGB V voraus. Bei den nach § 92 Abs. 1 SGB V vom Gemeinsamen Bundesausschuss festgelegten Ausnahmeindikationen handelt es sich um Ausnahmefälle mit qualifizierten Anforderungen bei schwerwiegenden Kau- und Funktionsstörungen, die eng zu interpretieren sind und eine Auslegung über den Wortlaut hinaus nicht zulassen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 1 S 585/10 vom 10.06.2010

Auch bei einer am Schutzgrund orientierten ("kategorienadäquaten") Einschätzung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung des Kulturdenkmals vorliegt, bleibt das Denkmal als Ganzes Gegenstand der Betrachtung. Es geht nicht an, insoweit nur auf das Konstruktionsmerkmal bzw. Gestaltungsmerkmal abzustellen, das Anlass für die Einstufung als Kulturdenkmal ist (im Anschluss an Urteil vom 27.06.2005 1 S 1674/04 , ESVGH 56, 23).

VG-FREIBURG – Beschluss, 4 K 2219/08 vom 18.12.2008

1. Auch eine größere Baulücke im unbeplanten Innenbereich kann ohne Bauleitplanung durch eine komplexe Wohnanlage (hier 14 Doppelhaushälften, 6 Reihenhäuser) geschlossen werden. Eine damit verbundene Nachverdichtung indiziert nicht einen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot.

2. Die objektive Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens beeinflusst tendenziell auch die Prüfung eines Verstoßes gegen das Rücksichtnahmegebot.

3. Geländeaufschüttungen sind bei baurechtlich relevanten Maßen (z.B. Abstandsflächen, Gebäudehöhen) statt des natürlichen Geländes zu berücksichtigen, wenn sie durch einen sachlichen städtebaulichen Grund gerechtfertigt sind (hier Vermeidung eines Eingriffs in das Grundwasser).

VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 5 K 877/08 vom 03.12.2008

1. Ein aufgegebenes Busunternehmen prägt die nähere Umgebung auch noch 9 Jahre nach dessen Aufgabe, wenn dort stets Nutzungen und ständig Versuche stattfanden, Folgenutzungen zu legalisieren.

2. Die Zulassung eines Kraftfahrzeugreparaturbetriebes an der Stelle eines früheren Busunternehmens kann im Einzelfall das Gebot der Rücksichtnahme verletzen.

3. Ein Kraftfahrzeuggebrauchthandel mit Pkw hat für die Nachbarschaft im Regelfall kein größeres Störpotential als ein Busunternehmen.

4. Die Zulassung von Teilen einer ehemaligen Buswartungshalle als Ausstellungsfläche und zur Innenreinigung von gebrauchten Pkw führt regelmäßig nicht zu einer Erhöhung des Störpotentials für die Nachbarschaft.

VG-DUESSELDORF – Urteil, 9 K 2185/05 vom 09.10.2008

Bauplanungs-,Bauordnungsu StädtebauförderungsR

VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 5 K 1030/07 vom 09.04.2008

Einzelfall, in dem die Baugenehmigung für ein mit Palmöl betriebenes Blockheizkraftwerk gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstößt, weil nach dem Inhalt der Genehmigung von der Anlage für den klagenden Nachbarn unzumutbare Immissionen in Form von Geräusch- und Geruchsbelastungen ausgehen.

VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 5 K 169/07 vom 26.03.2008

Eine Baugenehmigung verstößt nicht gegen das Gebot der Rücksichtnahme, wenn mit ihr bei einer bestandskräftig genehmigten Brennerei, mit deren Errichtung sich der Nachbar in einem gerichtlichen Vergleich einverstanden erklärt hat, die Erweiterung eines mit einem späteren Bauschein ebenfalls bestandskräftig genehmigten Lagerraums zugelassen wird.

SAARLAENDISCHES-OLG – Beschluss, 5 W 318/07 - 110 vom 30.01.2008

Der Umstand, dass der gerichtlich bestellte Sachverständige eigene Ermittlungen anstellt und sich kritisch mit Privatgutachten auseinandersetzt, begründet nicht die Besorgnis der Befangenheit.

VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 5 K 38/06 vom 04.07.2007

1. Ein Wohnhaus in der zweiten Reihe fügt sich im Verständnis von § 34 Abs. 1 BauGB in ein ungeordnetes Gemenge unterschiedlichster Bauten, Bautiefen und Nutzungen ein.

2. Baurechtlich gibt es grundsätzlich kein Konfliktpotential zwischen unterschiedlichen Formen von Wohnnutzung.

VG-DES-SAARLANDES – Beschluss, 5 F 19/06 vom 13.09.2006

Zur Zulässigkeit eines Blockheizkraftwerkes in einem allgemeinen Wohngebiet.

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 5 K 6411/04 vom 11.05.2006

Eine Nutzungsänderung eines Anbaus im Hinterliegerbereich von gewerblicher Nutzung in Wohnnutzung ohne von außen erkennbare bauliche Ã?nderungen am Gebäude fügt sich vom Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche nach § 34 Abs. 1 BauGB in die nähere Umgebung ein. Dabei kann es dahinstehen, ob der Anbau bezüglich dieser Kriterien als "Unikat" einzustufen war. Zur Gestaltung einer grenzständigen Außenwand nach § 6 Abs. 15 BauO NRW.

VG-GOETTINGEN – Urteil, 2 A 20/05 vom 23.06.2005

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen als Luftfahrthindernisse kennzeichnungspflichtige Windenergieanlagen auf Vorrangflächen das Landschaftsbild verunstalten können.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 LA 286/03 vom 29.06.2004

Gegenstand einer begünstigenden Festsetzung nach § 1 Abs. 10 BauNVO können nur vorhandene Anlagen sein, die genehmigt wurden oder wenigstens passiven Bestandsschutz genießen.

VG-FREIBURG – Beschluss, 4 K 328/03 vom 11.04.2003

Die Einrichtung eines Kontaktladens für Drogenabhängige (Nutzungsänderung) ist als Anlage für soziale und gesundheitliche Zwecke seiner Art nach gem. § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 6 Abs. 2 Nr. 5 BauNVO in einem Mischgebiet allgemein zulässig. Ein solches Vorhaben ist auch nicht im Einzelfall nach § 15 Abs. 1 BauNVO unter dem Gesichtspunkt des Rücksichtnahmegebots unzulässig.

VG-OSNABRUECK – Urteil, 2 A 102/01 vom 13.12.2002

Der Begriff "innenstadtrelevante Produkte" in den textlichen Festsetzungen eines B-Plans ist zu unbestimmt und führt zur Unwirksamkeit des B-Plans insoweit mit der Konsequenz, dass eine zur Sicherung dieses Plans beschlossene Veränderungs sperre einem Vorhaben nicht entgegengehalten werden kann.

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 6 K 2049/00 vom 14.11.2002

1. Ein in einem Werbenutzungsvertrag vereinbartes Vorpachtrecht kann nach Kündigung des Vertrages nicht wirksam ausgeübt werden, wenn der Vorpachtberechtigte die in einem neuen, mit einem Dritten abgeschlossenen Werbenutzungsvertrag als Hauptleistung geschuldete Pflicht, die Werbeanlagen in einer speziellen Produktlinie zu erbringen, nicht erfüllen kann.

2. Der bloße Umstand allein, dass sich die Parteien beim Abschluss eines neuen Werbenutzungsvertrages bewusst sind, dass durch die Vertragsgestaltung dem Vorpachtberechtigten die Ausübung seines Vorrechtes nicht mehr möglich ist, begründet keinen Verstoß gegen die guten Sitten.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 7 K 64/02 vom 16.10.2002

Zur Zulässigkeit der Verwendung von Alu-Trapezblech zur Dacheindeckung eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich (hier bejaht).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 8 LB 47/01 vom 25.04.2002

Setzt die Naturschutzbehörde eine datenmäßig bestimmte Frist zur Befolgung einer Beseitigungsanordnung, muss der Adressat der Anordnung dieser nicht innerhalb der gesetzten Frist nachkommen, wenn der gegen die Beseitigungsanordnung erhobene Rechtsbehelf nach § 80 Abs. 1 und 2 VwGO aufschiebende Wirkung hat. In einem solchen Fall wird nicht nur die Fristsetzung, sondern auch die Zwangsgeldandrohung gegenstandslos, so dass das Zwangsgeld unter Setzung einer neuen Frist nochmals angedroht werden muss, um es nach erfolglosem Ablauf der Frist festsetzen zu können.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 M 3500/00 vom 27.10.2000

1. In Verfahren baurechtlichen Nachbarschutzes kommt den Erfolgsaussichten des eingelegten Rechtsbehelfs ausschlaggebende Bedeutung zu.

2. Zur erdrückenden Wirkung langgestreckter Gebäude (Zusammenfassung).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 L 4202/99 vom 21.01.2000

1. Wird die militärische Nutzung einer Verteidigungsanlage endgültig aufgegeben, erlischt auch die besondere öffentliche Zweckbestimmung nach § 37 BauGB mit der Folge, dass die Anlage nach § 35 BauGB zu beurteilen ist.

2. Zur Zuständigkeit der unteren Bauaufsichtsbehörde für die Anordnung der Beseitigung einer ehemaligen Verteidigungsanlage.

3. Hat die Bauaufsichtsbehörde zur Durchführung der Beseitigungsanordnung eine Frist nach Eintritt der Bestandskraft der Verfügung gesetzt, führt ein Wechsel des Verantwortlichen während des gerichtlichen Verfahrens nicht zur Rechtswidrigkeit der Beseitigungsanordnung, weil die Beseitigungsanordnung auch gegenüber dem Rechtsnachfolger gilt.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 1668/99 vom 08.11.1999

1. Eine Grenzgarage kann nicht den Charakter einer Bauzeile beeinflussen und zum Ansatz einer geschlossenen Bauweise führen.

2. Nachbarliche Belange iSv § 6 Abs 4 S 1 Nr 2 LBO (BauO BW) werden dann nicht erheblich beeinträchtigt, wenn der Nachbar mit dem Grenzbau einverstanden ist.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 52/97 vom 17.12.1998

1. Zur - ausnahmsweisen - Zulässigkeit der Erweiterung einer Splittersiedlung durch ein Wohnbauvorhaben.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 989/96 vom 17.11.1998

1. Zur Zulässigkeit der Errichtung eines Taubenhauses für 50 Reisebrieftauben in einem reinen Wohngebiet (hier verneint).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 2394/96 vom 06.05.1997

1. Bei (erheblicher) Erweiterung eines bisher bereits hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung die Obergrenze des Umgebungsrahmens darstellenden Gebäudes (hier: Klinik) kann gleichwohl das Merkmal des "Einfügens" im Sinne des § 34 Abs 1 S 1 BauGB erfüllt sein.

2. Ob durch ein (Erweiterungs-)Vorhaben das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals beeinträchtigt wird, ist keine Frage des planungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots im Sinne des § 34 Abs 1 S 1 BauGB.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 3 S 1/93 vom 17.10.1995

1. Wird in einem Fortsetzungsfeststellungsurteil festgestellt, daß das als Baurechtsbehörde zuständige Landratsamt zur Erteilung eines beantragten Bauvorbescheids über die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens verpflichtet war, den es im Hinblick auf die Versagung des Einvernehmens der Gemeinde abgelehnt hatte, wird zugleich mit bindender Wirkung zwischen Kläger und beigeladener Gemeinde festgestellt, daß die Versagung des Einvernehmens durch die Gemeinde rechtswidrig war. Hierdurch wird die Beigeladene in einer zur Rechtsmitteleinlegung berechtigenden Weise materiell beschwert.

2. Ein mit der Geltendmachung von Entschädigungs- oder Schadensersatzansprüchen begründetes berechtigtes Interesse für eine Fortsetzungsfeststellungsklage kann - ebenso wie bei einer Erledigung des Verwaltungsakts bereits vor Klageerhebung - auch dann fehlen, wenn sich der Rechtsstreit unmittelbar nach Klageerhebung, aber noch bevor das ursprüngliche Verfahren in irgendeiner Weise gefördert war, erledigt.

3. Maßgebend für das Bestehen eines schutzwürdigen berechtigten Interesses für den Übergang zu einer Fortsetzungsfeststellungsklage sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Eintritts der Erledigung.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 733/94 vom 17.02.1995

1. Ein im Außenbereich gelegenes, nicht privilegiertes Bauvorhaben kann einen sonstigen, nicht in § 35 Abs 3 BauGB genannten öffentlichen Belang im Sinne des § 35 Abs 2 BauGB auch dadurch beeinträchtigen, daß es im Widerspruch zur Art der baulichen Nutzung des unmittelbar angrenzenden Bebauungszusammenhangs steht.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 2157/93 vom 21.04.1994

1. Eine Sperre iS des § 39 Abs 1 S 1 NatSchG (NatSchG BW) ist jedes in der freien Landschaft errichtete Hindernis, das gegenüber demjenigen, der sein Betretungsrecht (§§ 37, 38 NatSchG (NatSchG BW)) ausüben will, den Willen des mutmaßlich Berechtigten, ihn daran zu hindern, deutlich erkennen läßt. Auf eine tatsächliche Überwindbarkeit des Hindernisses kommt es insoweit nicht an.

2. Daß eine Sperre dem Erholungsinteresse der Bevölkerung widerspricht (§ 41 Abs 3 S 1 NatSchG (NatSchG BW)), ist regelmäßig anzunehmen, wenn das Grundstück, auf dem die Sperre errichtet ist, in einem Landschaftsschutzgebiet liegt, das auch dem Schutz des Naturgenusses vor Beeinträchtigungen dienen soll.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 1716/93 vom 16.03.1994

1. Die auf überwiegend eigener Futtergrundlage betriebene Pferdezucht einschließlich der reiterlichen Erstausbildung der gezüchteten Pferde ist der Landwirtschaft im Sinne des § 201 BauGB zuzurechnen. Dabei sind, je mehr ein Betrieb im Einzelfall vom klassischen Vorstellungsbild eines Vollerwerbsbauernhofs abweicht, desto höhere Anforderungen an die Gewähr der Ernsthaftigkeit und Nachhaltigkeit zu stellen und um so kritischer ist der Frage nachzugehen, ob nur der Fall eines im Außenbereich angestrebten Hobbys vorliegt. Für beides ist die Absicht der Gewinnerzielung ein gewichtiges Indiz.

2. Gegen die Annahme eines landwirtschaftlichen Pferdezuchtbetriebes auf einem Grundstück spricht, daß dort nur Platz für die Unterbringung von fünf Pferden vorhanden ist und die übrigen Tiere sich an unterschiedlichen Standorten befinden.

3. Die Erweiterung einer Reithalle auf eine Größe von 35x15 m "dient" nicht mehr einem landwirtschaftlichen Betrieb, wenn dieser nur über relativ wenige Pferde verfügt.

4. Zur Annahme einer Verunstaltung des Landschaftsbildes und des Entgegenstehens der natürlichen Eigenart der Landschaft.

5. Auch eine Nutzung als Reithalle führt nicht zu einer erleichterten Erteilung einer Ausnahme von der Waldabstandsvorschrift (im Anschluß an das Senatsurteil vom 8.10.1993 - 8 S 1578/93 -).

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 8 S 2047/93 vom 11.11.1993

1. Ein landschaftsschutzrechtlich unzulässiges Außenbereichsvorhaben beeinträchtigt die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes und ist daher auch bauplanungsrechtlich nicht genehmigungsfähig. Dies gilt auch für ein nach § 35 Abs 4 BauGB "teilprivilegiertes" Vorhaben.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 1281/93 vom 23.09.1993

1. Unter dem Blickwinkel der überbaubaren Grundstücksflächen ist bei der Bestimmung des maßgeblichen Rahmens der Umkreis der Umgebungsbebauung in der Regel enger zu begrenzen als bei der Ermittlung der Gebietsart.

2. Hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksflächen kann sich eine Garage auch dann einfügen, wenn sie näher zur öffentlichen Verkehrsfläche liegt als die bisher nächstgelegene Garage.


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