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Freizeitbeschäftigung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVollzG, BGB
Schlagworte:	Strafvollzug, Freizeitbeschäftigung, Freizeit, Fernsehen, Rundfunk, Kostenbeteiligung
Stichwort:	Freizeitbeschäftigung
Leitsatz:	Es gibt keine Rechtsgrundlage dafür, einen Strafgefangenen, der in seinem Haftraum ein selbstgenutztes Fernsehgerät betreiben will, ausschließlich auf die Anmietung eines solchen Gerätes bei einem bestimmten anstaltsexternen Vermieter zu verweisen.
Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 2 Ws 38/07

Rechtsgebiete:	BauNVO, BauGB
Schlagworte:	Baurecht, Wohngebiet, allgemeines Wohngebiet, Nebenanlagen, Kleintierhaltung, Kleintiere, Geflügel, Hühner, Hahn, Hähne, Hühnerhaltung, Geflügelhaltung, Hühnerzucht, Umgebung, nähere Umgebung, Eigenart, Freizeitbeschäftigung, Gebietscharakter
Stichwort:	Freizeitbeschäftigung
Leitsatz:	Zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Hühnerzucht und Geflügelhaltung in einem allgemeinen Wohngebiet.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 8 B 11048/06.OVG