JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Freizeit
| Rechtsgebiete: | JVEG |
| Schlagworte: | Zeuge, Zeugenentschädigung, Entschädigung, Polizist, Beamter, Polizeibeamter, Bußgeldverfahren, Zeitversäumnis, Freizeit |
| Stichwort: | Freizeit |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 Ws 14/08 | |
| Rechtsgebiete: | SVG, SGG |
| Schlagworte: | Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wehrübung im Ausland - gesundheitsschädigende Verhältnisse - innerer Zusammenhang -Wehrdienst - Freizeit - Betriebseinrichtung - besondere Gefahr - tödlicher Unfall beim Baden im Meer - Feststellungsklage - Feststellungsinteresse - Wehrverwaltung - Versorgungsverwaltung - Beiladung |
| Stichwort: | Freizeit |
| Leitsatz: | 1. Die Bundeswehrverwaltung darf gemäß § 88 SVG nach Beendigung des Wehrdienstes durch Verwaltungsakt nur feststellen, ob eine Gesundheitsstörung oder der Tod Folge einer Wehrdienstbeschädigung ist, soweit Leistungen nach § 41 Abs 2, §§ 85, 86 SVG in Betracht kommen. 2. Außerordentliche Unfallgefahren sind keine gesundheitsschädigenden Verhältnisse iSd § 81 Abs 2 Nr 3 SVG. 3. Entsprechend den Grundsätzen der gesetzlichen Unfallversicherung genießt ein Soldat Versorgungsschutz auch bei Handlungen, die in einem engen inneren Zusammenhang mit dem Dienst stehen. Das kann der Fall sein, wenn der Soldat bei privaten Verrichtungen besonderen Gefahren seiner auswärtigen Dienstunterkunft erliegt (Bestätigung von BSG vom 22.9.1971 - 10 RV 330/70 = BSGE 33, 141 = SozR Nr 1 zu § 81 SVG und BSG vom 13.2.1975 - 8 RU 86/74 = BSGE 39, 180 = SozR 2200 § 548 Nr 7). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 9/9a VS 3/06 R | |
| Rechtsgebiete: | StVollzG, BGB |
| Schlagworte: | Strafvollzug, Freizeitbeschäftigung, Freizeit, Fernsehen, Rundfunk, Kostenbeteiligung |
| Stichwort: | Freizeit |
| Leitsatz: | Es gibt keine Rechtsgrundlage dafür, einen Strafgefangenen, der in seinem Haftraum ein selbstgenutztes Fernsehgerät betreiben will, ausschließlich auf die Anmietung eines solchen Gerätes bei einem bestimmten anstaltsexternen Vermieter zu verweisen. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 2 Ws 38/07 | |
| Rechtsgebiete: | Richtlinie 93/104/EG, BBesG, MVergV, LBG |
| Schlagworte: | Arbeitszeit, Arbeitszeitregelung, Alimentationsprinzip, Abgeltung, Anwesenheit, Beamter, Bereitschaftsdienst, Besoldungsrecht, Dienst, Dienstbereitschaft, Dienstort, Dienstzeit, dienstliche Belastung, Freizeit, Rufbereitschaft, Ruhezeit, Europarecht, Gemeinschaftsrecht, europäische Richtlinie, Mehrarbeit, Mehrarbeitsvergütung, Überstunden, Vergütung |
| Stichwort: | Freizeit |
| Leitsatz: | Soweit nach § 5 Abs. 1 Satz 2 MVergV Zeiten des Bereitschaftsdienstes bei der Berechnung der zu vergütenden Mehrarbeitszeit nur entsprechend dem Umfang der erfahrungsgemäß bei der betreffenden Tätigkeit durchschnittlich anfallenden Inanspruchnahme berücksichtigt werden, steht dies in keinem Widerspruch zur Richtlinie 93/104/EG des Rates der Europäischen Union vom 23. November 1993. Denn diese Richtlinie enthält keine vergütungsrechtlichen Vorgaben für die Behandlung von Mehrarbeit. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10045/03.OVG | |
"Freizeit - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum