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Freigrenze

Entscheidungen der Gerichte




BFH – Beschluss, III B 9/09 vom 19.06.2009

Rechtsgebiete:EStG, FGO
Stichwort:Freigrenze
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BFH - Beschluss, III B 9/09



BFH – Beschluss, III B 1/09 vom 28.05.2009

Rechtsgebiete:EStG, FGO
Stichwort:Freigrenze
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BFH - Beschluss, III B 1/09

BFH – Urteil, VI R 55/07 vom 30.04.2009

Rechtsgebiete:EStG
Schlagworte:Aufteilung von Sachzuwendungen bei gemischt veranlasster Betriebsveranstaltung, Betriebsversammlung auf einem Ausflugsschiff, Nachforderung von Lohnsteuer beim Arbeitgeber durch Steuerbescheid
Stichwort:Freigrenze
Leitsatz:1. Sachzuwendungen an Arbeitnehmer anlässlich einer Veranstaltung, die sowohl Elemente einer Betriebsveranstaltung als auch einer sonstigen betrieblichen Veranstaltung enthält, sind grundsätzlich aufzuteilen (Anschluss an Senatsentscheidung vom 16. November 2005 VI R 118/01, BFHE 212, 55, BStBl II 2006, 444).

2. Die Aufwendungen des Arbeitgebers für die Durchführung der gemischt veranlassten Gesamtveranstaltung sind nur dann kein Arbeitslohn, wenn die dem Betriebsveranstaltungsteil zuzurechnenden anteiligen Kosten die für die Zuordnung bei Betriebsveranstaltungen maßgebliche Freigrenze nicht überschreiten.
Volltext: BFH - Urteil, VI R 55/07

BFH – Urteil, IV R 78/06 vom 19.03.2009

Rechtsgebiete:GewStG, FGO, EStG
Schlagworte:Betriebsaufspaltung, sachliche Verflechtung, Filialeinzelhandel - Überlassung eines Geschäftslokals - wesentliche Betriebsgrundlage - Anfechtung eines gegen einen Gesellschafter der Steuerschuldnerin GbR gerichteten Gewerbesteuermessbescheids - Inhaltsadressat
Stichwort:Freigrenze
Leitsatz:Das einzelne Geschäftslokal eines Filialeinzelhandelsbetriebs ist in aller Regel auch dann eine wesentliche Betriebsgrundlage, wenn auf das Geschäftslokal weniger als 10% der gesamten Nutzfläche des Unternehmens entfällt.
Volltext: BFH - Urteil, IV R 78/06


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