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JuraForum.deUrteileSchlagwörterFFreigängerhaus 

Freigängerhaus

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Beschluss, BVerwG 4 B 33.05 vom 26.07.2005

Eine Anstalt des offenen Strafvollzugs ("Freigängerhaus") ist keine Anlage für soziale Zwecke im Sinne der Baunutzungsverordnung.

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 B 120/04 vom 03.03.2005

Eine offene Anstalt des Justizvollzuges, sog. Freigängerhaus, ist seiner Nutzungsart nach weder Wohnnutzung, noch eine Anlage für soziale Zwecke oder Anlage für Verwaltung und deshalb weder in einem allgemeinen Wohngebiet noch in einem Mischgebiet bauplanungsrechtlich zulässig.

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