Frage

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AktG, HGB
Schlagworte:	Aktionär, Hauptversammlung, Anfechtung, Nichtigkeit, Jahresabschluss, Beschluss, Entlastung, Aufsichtsrat, Vorstand, Interview, Fernsehinterview, Schadenersatz, Schadensersatz, Rückstellung, Rückstellungen, Information, Frage, Fragen, Organisation, Unternehmen, Konzern
Stichwort:	Frage
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 5 U 171/06

Rechtsgebiete:	LV, GemO
Schlagworte:	Demokratieprinzip, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Gemeindeangelegenheit, Frage, Begründung, Unterschriftenliste, öffentliche Einrichtung, Benutzungsanspruch, öffentliche Straße, Gemeindestraße, Gemeingebrauch, Widmung, Ausbau
Stichwort:	Frage
Leitsatz:	Der Ausbau von Gemeindestraßen nach dem Kommunalabgabengesetz kann nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens im Sinne des § 17 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 GemO sein.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 2 B 10031/07.OVG

Rechtsgebiete:	ÄAppO, GG
Schlagworte:	Frage, missverständliche Frage, ungeeignete Antwortspielraum, Beurteilungsspielraum, Antwort, vertretbare, Antwort, richtige, Frage-Antwort-Verfahren, mutiple choise, Gutachten, Prüfungsfrage, fehlerhafte, Beurteilung, fachwissenschaftliche, Unhaltbarkeit, Vertretbarkeit, Antwort-Alternative, Prüfung, medizinische, Fachschrifttum
Stichwort:	Frage
Leitsatz:	1. Dem Beurteilungsspielraum der Prüfer entspricht ein Antwortspielraum des Prüflings. Dieser ist bei einem Frage-Antwort-Verfahren dann nicht verletzt, wenn die vorgegebenen Antworten alle Möglichkeiten einfangen, so dass der Prüfling ohne besondere Begründung die "richtige" Antwort finden kann. 2. Die vorgegebene Antwort muss verständlich, widerspruchsfrei und eindeutig sein. Lässt die Frage mehrere vertretbare Antworten zu, so ist sie in der Regel ungeeignet. Aus Gründen der Gleichbehandlung kann eine "Gutschrift" erforderlich sein, um den Prüfling mit anderen gleichzustellen, die ebenfalls eine nur "vertretbare" Lösung gefunden haben. 3. Für die "Vertretbarkeit" kommt es auf den Stand der Wissenschaft zum Zeitpunkt der Vorbereitung auf die Prüfung an. 4. Sachverständigen-Gutachten sind in dem Rahmen unerheblich, in welchem der prüfenden Behörde der Beurteilungsspielraum zusteht.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 L 247/00