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Fondsinhaberschaft

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VZOG, TreuhG, 5. DVO/TreuhG
Schlagworte:	Vermögenszuordnung, Wirtschaftseinheit, Treuhandunternehmen, Fonds, Fondsinhaberschaft, Gebäudeeigentum, Betriebsnotwendigkeit
Stichwort:	Fondsinhaberschaft
Leitsatz:	Ein umgewandeltes Treuhandunternehmen hat mit der Umwandlung am 1. Juli 1990 das Eigentum an einem volkseigenen Gebäude, das in der Fondsinhaberschaft der bisherigen Wirtschaftseinheit stand, und an dem volkseigenen Grundstück, auf dem dieses errichtet war, auch dann erlangt, wenn das Gebäude auf der Grundlage eines Nutzungsvertrages einem anderen zur zeitweiligen Nutzung überlassen war (Fortführung des Urteils vom 13. Oktober 1994 - BVerwG 7 C 48.93 - BVerwGE 97, 31).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 24.05

Rechtsgebiete:	EV, TreuhG, VZOG
Schlagworte:	Sondervermögen Deutsche Reichsbahn, Deutsche Reichsbahn, Reichsbahnvermögen, Fondsinhaberschaft, Bodenfonds, Betriebsvermögen.
Stichwort:	Fondsinhaberschaft
Leitsatz:	Bestand das Betriebsgelände eines gemäß § 11 Abs. 1 TreuhG umgewandelten VEB aus mehreren Grundstücken, die - ohne in der Rechtsträgerschaft des VEB zu stehen - zumeist bebaut waren und deren Baulichkeiten zum Bodenfonds des VEB gehörten, so können auch die unbebauten Grundstücke im Umfang ihrer betrieblichen Nutzung im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 2 TreuhG übergegangen sein.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 12.01