JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Folgen der Befreiung von der Sozialversicherungspflicht.

Folgen der Befreiung von der Sozialversicherungspflicht.

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Vertrauenstatbestand aufgrund einverständlicher Unterhaltszahlungen, Folgen der Befreiung von der Sozialversicherungspflicht.
Stichwort:	Folgen der Befreiung von der Sozialversicherungspflicht.
Leitsatz:	1. Durch jahrelange Fortzahlung eines - nicht titulierten - Geschiedenenunterhalts kann ein Vertrauenstatbestand geschaffen werden, der den Einsatzzeitpunkt für die Erwerbsobliegenheit des Berechtigten hinausschiebt. 2. Bezieht ein Unterhaltspflichtiger, weil er sich von der Sozialversicherungspflicht hat befreien lassen keine Rente, kann er im Verhältnis zum Berechtigten zur Verwertung des Stamms seines Vermögens verpflichtet sein.
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 8 UF 283/02

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/folgen-der-befreiung-von-der-sozialversicherungspflicht