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Förderungsfähigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, AFBG
Schlagworte:	abstrakte Förderungsfähigkeit, Aufstiegsfortbildung, Aufstiegsfortbildungsförderung, Ausbildungsförderung, Förderungsfähigkeit, Förderungsvoraussetzungen, Fortbildung, Gerichtskosten, zweites Fortbildungsziel
Stichwort:	Förderungsfähigkeit
Leitsatz:	1. § 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 AFBG, der die Förderung auf Maßnahmen zur Vorbereitung auf ein zweites Fortbildungsziel begrenzt, knüpft an die abstrakte Förderungsfähigkeit der Fortbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AFBG an und stellt nicht darauf ab, ob alle Förderungsvoraussetzungen vorliegen. 2. Das gerichtliche Verfahren ist nicht nach § 188 VwGO gerichtskostenfrei, weil die Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung keine Ausbildungsförderung im Sinne des § 188 Satz 1 VwGO darstellt.Aus dem Entscheidungstext
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 PA 246/05

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