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Flughafenerweiterung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, LuftVG, VwGO, VwVfG
Schlagworte:	Abwägung, Antragsbefugnis, Bauleitplanung, Behörde, Fachplanung, Flughafenerweiterung, Verkehrsfläche
Stichwort:	Flughafenerweiterung
Leitsatz:	Eine kommunale Bauleitplanung muss auf eine hinreichend konkretisierte und verfestigte luftverkehrsrechtliche Fachplanung Rücksicht nehmen. Eine in diesem Sinne hinreichende konkretisierte und verfestigte Fachplanung existiert erst mit Auslegung der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren. Gemeinden können nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB Eisenbahnverkehrsflächen festsetzen, obwohl der Bau oder die Änderung von Eisenbahnbetriebsanlagen einem Planfeststellungsvorbehalt unterliegen.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 9 N 639/02

Rechtsgebiete:	VwGO, GVG, VerkPBG, LuftVG, 6. ÜberleitungsG
Schlagworte:	Einstweilige Anordnung, erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts, Flughafen Berlin-Tegel, Flughafenerweiterung, Steigerung der Abfertigungskapazität, wesentliche Änderung, Fluglärm, Luftaufsicht.
Stichwort:	Flughafenerweiterung
Leitsatz:	Leitsatz: Die Beseitigung eines in der Abfertigungskapazität eines Flughafens (hier: Berlin-Tegel) aufgetretenen Engpasses durch einen Erweiterungsbau erfordert regelmäßig nicht die Durchführung eines Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens. Beschluss des 9. Senats vom 11. Januar 2001 - BVerwG 11 VR 16.00 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 11 VR 16.00