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JuraForum.deUrteileSchlagwörterFflüchtige Säure 

flüchtige Säure

Entscheidungen der Gerichte

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 7 A 11473/03.OVG vom 08.06.2004

Die Dauer der vorläufigen Sicherstellung eines Weines im Sinne des § 31 Abs. 1 Nr. 4 WeinG richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und dem sich hieraus ergebenden Ermittlungsaufwand. Als allgemeine Leitlinie bietet sich ein Rückgriff auf den Rechtsgedanken des § 75 VwGO an, so dass die vorläufige Sicherstellung im Regelfall einen Zeitraum von drei Monaten nicht überschreiten darf.

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