JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Fluchtalternative
| Rechtsgebiete: | Richtlinie-2004/83/EG-(QRL), GG, AuslG, AufenthG, AsylVfG, VwGO |
| Schlagworte: | Aserbaidschan, armenische Volkszugehörige, Ehe, aserische Volkszugehörige, Gruppenverfolgung, mittelbare Gruppenverfolgung, Drittverfolgung, Verfolgungsdichte, Fluchtalternative, Berg-Karabach, illegale Ausreise, Staatsangehörigkeit, Entziehung, Nachfluchtgrund, Flüchtlingseigenschaft |
| Stichwort: | Fluchtalternative |
| Leitsatz: | 1. Armenische Volkszugehörige und Personen, die wegen ihrer Abstammung der Volksgruppe zugerechnet werden, unterlagen in Aserbaidschan bis 2000 einer mittelbaren Gruppenverfolgung (Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Urteil des Senats vom 26. August 2003 - 2 KO 156/03 - juris). 2. Gewichtige Tatsachen streiten dafür, dass die mittelbare Gruppenverfolgung für armenische Volkszugehörige aus sog. Mischehen in Aserbaidschan andauert (offen gelassen). 3. Zu den Anforderungen an die inländische Fluchtalternative im Lichte der Qualifikationsrichtlinie und zu deren Fehlen im Einzelfall wegen fehlender wirtschaftlicher Existenzmöglichkeit in der Region Berg-Karabach (alleinstehende Frau mit Tochter). 4. Zur Praxis der Streichung aus den Melderegistern und zum Verlust der Staatsangehörigkeit. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 2 KO 899/03 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Schlagworte: | Irak, Nordirak, Verfolgung, Fluchtalternative, Nichtstaatlicher, Akteur, Religionsausübung, Religionszugehörigkeit, Jezide |
| Stichwort: | Fluchtalternative |
| Leitsatz: | 1. Jeziden sind im Irak derzeit wegen ihrer Religionszugehörigkeit weder von einer staatlichen noch einer quasi-staatlichen Verfolgung bedroht. Für die Annahme einer Gruppenverfolgung durch nicht-staatliche Gruppierungen gem. § 60 Abs. 1 S. 4 Buchst. c AufenthG fehlt es an der erforderlichen Verfolgungsdichte. 2. Ob ein aus den autonomen Kurdengebieten des Nordirak stammender Jezide (hier: Provinz Dohuk) im Fall einer Rückkehr in den Irak wegen seiner Religionszugehörigkeit Einzelverfolgung durch nichtstaatliche Akteure im Sinne des § 60 Abs. 1 S. 4 Buchst. c AufenthG zu befürchten hätte, bleibt offen, da ihm jedenfalls in den kurdisch verwalteten Gebieten des Nordirak (Provinzen Dohuk, Erbil und Suleymania) eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung steht. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, A 2 S 1150/04 | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebungsverbot, Abschiebungshindernis, Abschiebungsschutz, Widerruf, Sachlage, Änderung der Sachlage, Fluchtalternative, innerstaatliche Fluchtalternative, Irak, Nordirak, Kurde, politische Verfolgung, Verfolgung, Auslandsaufenthalt, Asylantrag, Asylantragstellung |
| Stichwort: | Fluchtalternative |
| Leitsatz: | War die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG für einen Kurden aus dem Nordirak, der im Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesamtes wegen Auslandsaufenthaltes und Asylantragstellung politische Verfolgung seitens des Saddam-Regimes zu befürchten hatte, nur deshalb von Anfang an rechtswidrig, weil das Bundesamt eine im Nordirak vorhandene inländische Fluchtalternative verkannt hatte, so steht dies einem auf § 73 Abs. 1 AsylVfG gestützten Widerruf der Gewährung nach Beseitigung des Saddam-Regimes nicht entgegen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 8 A 11751/04.OVG | |
| Rechtsgebiete: | GG, AsylVfG, AuslG, EuRHÜbk |
| Schlagworte: | Asylanspruch, Abschiebungsschutz, Ausschlussgrund, Kurde, Fluchtalternative, Rückkehrergefährdung, Exilaktivitäten, PKK, Kurdisch-Deutscher-Freundschaftsverein Erfurt e.V., Auslandsüberwachung, Strafnachrichtenaustausch, Grenzregime |
| Stichwort: | Fluchtalternative |
| Leitsatz: | Zum (bejahten) Verfolgungsrisiko wegen einer Bestrafung nach dem Vereinsgesetz (hier: Geldstrafe von 150 Tagessätzen). |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 275/01 | |
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