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flexible Arbeitszeit

Entscheidungen der Gerichte




LAG-KOELN – Urteil, 2 Sa 1418/08 vom 06.04.2009

Rechtsgebiete:MTV Metallindustrie NW, ArbZG, BGB
Schlagworte:Ruhezeit wegen Bereitschaftsdienst, Betriebsvereinbarung, Nacharbeit, flexible Arbeitszeit, Betriebsrisiko
Stichwort:flexible Arbeitszeit
Leitsatz:Eröffnet eine Betriebsvereinbarung über flexible Arbeitszeit, Arbeit nachzuholen, die wegen der Ruhenszeit aus § 5 ArbZG nicht geleistet worden ist, so ist die Ruhenszeit nicht nach § 326, 275 BGB zu vergüten. Die Möglichkeit, Arbeit innerhalb eines Arbeitszeitrahmens erbringen zu können, führt zu einer zulässigen Verlagerung des Beschäftigungsrisikos vom Arbeitgeber zum Arbeitnehmer.
Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 2 Sa 1418/08



LAG-HAMM – Beschluss, 10 TaBV 85/07 vom 10.09.2007

Rechtsgebiete:ArbGG, BetrVG
Schlagworte:Einigungsstellenbesetzung, offensichtliche Unzuständigkeit, flexible Arbeitszeit, Mehrarbeit, Konkretisierung des Regelungsgegenstandes, Verbrauch des Mitbestimmungsrechts, Vorliegen einer abschließenden Regelung, Bestellung des Vorsitzenden, Zahl der Beisitzer
Stichwort:flexible Arbeitszeit
Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 10 TaBV 85/07

BAG – Urteil, 5 AZR 470/00 vom 13.02.2002

Rechtsgebiete:EFZG, BGB, MTV Nordrhein-Westfalens
Schlagworte:Entgeltfortzahlung - flexible Arbeitszeit - Arbeitszeitkonto
Stichwort:flexible Arbeitszeit
Leitsatz:Eine betriebliche Regelung zur flexiblen Verteilung der Arbeitszeit, nach der die sich in der Phase der verkürzten Arbeitszeit ergebende Zeitschuld nur durch tatsächliche Arbeitsleistung, nicht aber bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit in der Phase der verlängerten Arbeitszeit ausgeglichen wird, verstößt gegen das Lohnausfallprinzip des § 4 Abs. 1 EFZG.
Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 470/00


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