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OLG-FRANKFURT – Urteil, 6 U 24/06 vom 30.11.2006

Rechtsgebiete:PAngV, UWG
Schlagworte:Koppelungsangebot, Irreführung, Preisangabenverordnung, Flatrate, Telefonie, Telefonieren, Telekommunikation
Stichwort:Flatrate
Leitsatz:Das Kombinationsangebot einer blickfangmäßig beworbenen Internet-Flatrate mit einem nicht am Blickfang teilnehmenden Angebot zum DSL-Telefonieren mit eigener Flatrate erfordert eine deutliche, am Blickfang teilnehmende Aufklärung über die Vertragskoppelung.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 24/06



OLG-FRANKFURT – Urteil, 6 U 98/06 vom 19.10.2006

Rechtsgebiete:UWG
Schlagworte:Werbung, Reklame, Wettbewerbsverstoß, Telefon, Telefonieren, Gebühren, Flatrate
Stichwort:Flatrate
Leitsatz:Die Aussage "kostenlos telefonieren" wird vom Verkehr nicht in dem Sinne wörtlich verstanden, dass für die Inanspruchnahme der beworbenen Telekommunikationsleistungen etwa überhaupt kein Entgelt zu entrichten sei. Vielmehr erkennt der Werbeadressat, dass zwar keine nutzungsabhängigen Gebühren, aber sehr wohl Grundgebühren anfallen, also eine "Flatrate" beworben wird.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 98/06


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