Firmenname

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	HGB
Schlagworte:	Firmenname, Abkürzungen
Stichwort:	Firmenname
Leitsatz:	Der Firma einer Gesellschaft muss nach § 17 Abs. 1 HGB - neben einer hinreichenden Unterscheidungskraft - eine Namensfunktion zukommen. Diese Funktion fehlt bei nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen, die lediglich aus den Anfangsbuchstaben einzelner Worte bestehen, sofern es sich nicht um Worte der deutschen Sprache, nicht einmal um "Phantasieworte", handelt.
Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 9 W 61/06

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/firmenname