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fingierte Einhaltung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AbwV
Schlagworte:	Abwasser, Indirekteinleitung, Parameter AOX, fingierte Einhaltung, mechanische Werkstätten, Galvanik, Lohngalvanik, Produktion, Einsatz von Hilfsstoffen, organische Halogenverbindungen
Stichwort:	fingierte Einhaltung
Leitsatz:	Beschränkt sich ein Betrieb auf die Galvanisierung von Werkstücken aus fremder Herstellung oder Bearbeitung, gelten die Anforderungen an sein Abwasser bezogen auf den Parameter "absorbierbare organisch gebundene Halogene" (AOX) nur dann gemäß Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1 AbwV als eingehalten, wenn der Betrieb nachweisen kann, dass auch bei der Herstellung und Bearbeitung der ihm zugelieferten Werkstücke keine Hydrauliköle, Befettungsmittel und Wasserverdränger mit organischen Halogenverbindungen eingesetzt worden sind.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 29.08