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JuraForum.deUrteileSchlagwörterFfingierte Einhaltung 

fingierte Einhaltung – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „fingierte Einhaltung“.

BVERWG – Beschluss, BVerwG 7 B 29.08 vom 10.11.2008

Beschränkt sich ein Betrieb auf die Galvanisierung von Werkstücken aus fremder Herstellung oder Bearbeitung, gelten die Anforderungen an sein Abwasser bezogen auf den Parameter "absorbierbare organisch gebundene Halogene" (AOX) nur dann gemäß Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1 AbwV als eingehalten, wenn der Betrieb nachweisen kann, dass auch bei der Herstellung und Bearbeitung der ihm zugelieferten Werkstücke keine Hydrauliköle, Befettungsmittel und Wasserverdränger mit organischen Halogenverbindungen eingesetzt worden sind.


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