JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Finder
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Stichwort: | Finder |
| Volltext: BGH - Beschluss, 2 StR 225/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Finder |
| Leitsatz: | In den Beförderungsbedingungen eines Busreiseunternehmens, das den Namen des berechtigten Fahrgastes in den Fahrschein einträgt und dem Busfahrer eine Liste der Fahrgäste aushändigt, sind folgende Klauseln wegen unangemessener Benachteiligung des Vertragspartners unwirksam: 1. Für verlorene oder gestohlene Fahrausweise kann kein Ersatz gewährt werden. 2. Eine Erstattung für verlorengegangene oder gestohlene Fahrausweise erfolgt nicht. |
| Volltext: BGH - Urteil, X ZR 10/04 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, AEG, BGB, BauGB, EBO |
| Schlagworte: | Planfeststellung, Plangenehmigung, Eisenbahn, Eisenbahnrecht, Eisenbahnanlage, Bahnanlage, Betriebsanlage, Hang, Berghang, Hangsicherung, Hangsicherungsmaßnahme, Planungshoheit, Selbstgestaltungsrecht, Ortsbild, Umweltverträglichkeitsprüfung, Ausgleichsmaßnahmen, Ersatzmaßnahmen, Benehmen, Einvernehmen, Baugenehmigungsverfahren, Plangenehmigungsverfahren, Einverständnis, Zustimmung, Gemeinde, Flächennutzungsplan, Forstwirtschaft, Widerruf |
| Stichwort: | Finder |
| Leitsatz: | Zu den Klagemöglichkeiten einer Gemeinde gegen eine eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für Hangsicherungsmaßnahmen entlang einer Bahnstrecke. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10152/04.OVG | |
| Rechtsgebiete: | LSA-DenkmSchG, LSA-Verf, GG |
| Schlagworte: | Denkmal, Bodendenkmal, Zufallsfund, Erhaltungspflicht, Finder, Dokumentation, Auflage, Genehmigung, Zerstörung, Veranlasser, Gesamtschuld, Kausalität, Ursache letzte, Zumutbarkeit, Bauleitplanung, Straßenbau, Bodenfund, Vermutung, Denkmal - Eigenschaft, Eigentum, Selbstverwaltung |
| Stichwort: | Finder |
| Leitsatz: | 1. Wer die Zerstörung eines Bodendenkmals beantragt und genehmigt erhält (§ 14 Abs. 1 Nr. 5 LSA-DenkmSchG), ist auch dann für die Dokumentation verantwortlich (§ 14 Abs. 9 Satz 1 LSA-DenkmSchG), wenn das Bodendenkmal zunächst unerkannt und unvermutet war. 2. § 9 Abs. 3 LSA-DenkmSchG schließt Dokumentationspflichten aus Anlass späterer Genehmigungen nicht aus. 3. Der Rechtsbegriff des "archälogischen Kulturdenkmals" (§ 2 Abs. 2 Nr. 3 LSA-DenkmSchG) setzt nicht voraus, dass das Denkmal schon bekannt ist, mag auch dessen Erhaltung erst nach seiner Entdeckung durchgesetzt werden können. 4. Die Bauleitplanung ersetzt eine nach § 14 Abs. 1 Nr. 5 LSA-DenkmSchG erforderliche Zerstörungsgenehmigung nicht. 5. "Veranlasser" i. S. des § 14 Abs. 9 Satz 1 LSA-DenkmSchG ist, wer die "letzte Ursache" setzt. Mehrere Veranlasser haften als Gesamtschuldner. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 L 150/02 | |
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