( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterFFiktionsfrist 

Fiktionsfrist

Entscheidungen der Gerichte




LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 6 Sa 358/08 vom 13.05.2009

Rechtsgebiete:TV Arb, SGB X, MTV DT AG, SGB IX, ArbGG, ZPO, SGB I, KSchG
Schlagworte:Änderungskündigung, Weiterbeschäftigung, Verhältnismäßigkeit, Weiterbeschäftigungsmöglichkeit, Prüfung, Konzernleihe
Stichwort:Fiktionsfrist
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 358/08



LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Beschluss, 1 TaBV 41/07 vom 24.04.2008

Rechtsgebiete:BetrVG
Schlagworte:Streitgegenstand, Einstellung, Mitarbeiter, Arbeitszeit, Umfang der Arbeitszeit, Betriebsrat, Mitbestimmung, Verweigerung, Zustimmungsersetzung
Stichwort:Fiktionsfrist
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Beschluss, 1 TaBV 41/07

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 3 UZ 522/07 vom 13.08.2007

Rechtsgebiete:HBO, HVwVfG
Schlagworte:Baugenehmigung, E-Mail, elektronische Kommunikation, Fiktionswirkung, förmliches Verfahren, Verzicht
Stichwort:Fiktionsfrist
Leitsatz:1. Auf den Eintritt der Fiktionswirkung des § 57 Abs. 2 Satz 3 HBO kann die Bauherrschaft aufgrund der ihr zustehenden Dispositionsbefugnis wirksam verzichten, obgleich es sich um eine gesetzliche Frist handelt.

2. Ist ein Schriftformerfordernis gesetzlich nicht angeordnet, kann im nicht förmlichen Verwaltungsverfahren gemäß § 10 HVwVfG eine Erklärung/ein Antrag auch ohne die Einschränkungen des § 3a Abs. 2 HVwVfG durch E-Mail zu den Akten gereicht werden.

3. Stellt weder die Behörde in Abrede, eine E-Mail erhalten zu haben, noch der Antragsteller, diese willentlich an die Behörde abgesandt zu haben, bestehen im Verwaltungsverfahren nach § 10 HVwVfG keine Bedenken an der Wirksamkeit einer derartigen Erklärung. Rechtsfragen des Nachweises über den Zugang einer derartigen Erklärung bleiben hiervon unberührt.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 UZ 522/07

LAG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 15 Sa 101/03 vom 05.04.2004

Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO, KSchG, BetrVG
Schlagworte:Beteiligung des Betriebsrats nach § 102 bzw. § 103 BetrVG, Beleidigungen als Kündigungsgrund
Stichwort:Fiktionsfrist
Volltext: LAG-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 15 Sa 101/03


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/fiktionsfrist

"Fiktionsfrist - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN