Feuerwehrfahrzeug

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	NBauO, BauGB, DVNBauO
Schlagworte:	Aufstellort, Bewegungsfläche, Feuerwehrfahrzeug, Wohnweg, unbefahrbar
Stichwort:	Feuerwehrfahrzeug
Leitsatz:	Der nach der Rechtsprechung des Senats zur Erschließungswirkung unbefahrbarer Wohnwege maßgebliche Standort für ein Feuerwehrfahrzeug (z. B. Beschluss vom 21.7.2000 - 9 M 566/99 - NVwZ-RR 2001, 53 = NdsRpfl. 2001, 93) muss mindestens 4,20 m breit sein.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 9 LB 329/06

Rechtsgebiete:	NBauO
Schlagworte:	Anliegergrundstück, Erschließung, Feuerwehrfahrzeug, Hinterliegergrundstück, Stichweg, Vorderliegergrundstück
Stichwort:	Feuerwehrfahrzeug
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 312/06

Rechtsgebiete:	LBKG, KAG
Schlagworte:	Aufgabenträger, Aufwand, Aufwendungen, Aufwendungsersatz, Ausgleich, Beitrag, Benutzungsgebühr, Berechnung, Berechnungsweise, Betriebskosten, betriebswirtschaftlich, betriebswirtschaftlicher Grundsatz, betriebswirtschaftliche Kalkulation, Brand- und Katastrophenschutzrecht, Brand, Einsatz, Einsatzkosten, Einsatzstunden, Ersatz, Erstattung, Erstattungsanspruch, Erstattungsbetrag, Fahrzeug, Fahrzeugkosten, Feuer, Feuerwehr, Feuerwehreinsatz, Feuerwehreinsatzkosten, Feuerwehrfahrzeug, Feuerwehrkosten, Feuerwehrrecht, Gebühr, Jahreskosten, Jahresstunden, Kalkulation, Kosten, Kostenansatz, Kostenausgleich, Kostenersatz, Kostenersatzpflicht, Kostenerstattung, Kostenerstattungspflicht, Kostengruppen, Kostenkalkulation, Kostenpflicht, Materialkosten, Pauschale, Pauschalierung, Personalkosten, Sachkosten, Stunden, Stundensatz, Stundentarif, Umfang, Umlegung, Unfall, Verkehrsunfall, Vorhaltekosten, Vorhaltung, Zeit
Stichwort:	Feuerwehrfahrzeug
Leitsatz:	Beim Kostenersatz für Feuerwehreinsätze nach § 37 Abs. 1 LBKG dürfen nicht die betriebswirtschaftlich ermittelten Jahreskosten der gesamten Feuerwehr, sondern nur einsatzbezogene Kosten zugrunde gelegt werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11382/04.OVG