JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > F > Feuerbestattungsanlage
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Feuerbestattungsanlage, Krematorium, Gewerbegebiet, Gewerbebetrieb, öffentlicher Betrieb, Anlage für kulturelle Zwecke |
| Stichwort: | Feuerbestattungsanlage |
| Leitsatz: | Ein Krematorium für menschliche Leichen ist jedenfalls dann, wenn es über einen Raum für eine Einäscherungszeremonie verfügt, nicht in einem Gewerbegebiet allgemein zulässig. Ob es als Anlage für kulturelle Zwecke ausnahmsweise zulässig ist, bleibt offen. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 71.05 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, BauNVO, BlmSchG, 27. BlmSchV, LSA-BestattG, LSA-BauO, VwVfG |
| Schlagworte: | Feuerbestattungsanlage, Nachbarschutz, Bauvorlage, Wohnnutzung, Immission, Grenzwert, Rücksichtnahme, Bestattung, Menschenwürde, Nebenbestimmung, Drittschutz, Regelung, drittschützende |
| Stichwort: | Feuerbestattungsanlage |
| Leitsatz: | 1. Eine Baugenehmigung, die bei problematischen Immissionsverhältnissen nur schematisch die Einhaltung bestimmter Immissionsrichtwerte aufgibt, stellt nicht wirklich sicher, dass die Zuläs-sigkeitsvoraussetzungen für das Bauvorhaben erfüllt werden. 2. Mängel der Bauvorlagen sind kein selbständiger Grund für eine Anfechtung der Genehmigung. 3. § 22 BImSchG schreibt kein gesondertes drittschützendes Prüfungsverfahren vor. 4. § 13 BestattungsG LSA hat keinen drittschützenden Charakter. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 84/04 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, FBG |
| Schlagworte: | Verleihung der Rechtsfähigkeit, Feuerbestattungsanlage |
| Stichwort: | Feuerbestattungsanlage |
| Leitsatz: | Die Übertragung des Betriebs einer Feuerbestattungsanlage kann auch auf einen wirtschaftlichen Verein iSd § 22 BGB erfolgen. |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 3 A 144/98 | |
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