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Festsetzung des Wertausgleichs

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Festsetzung des Wertausgleichs, Berechnungsmethode, Freibetrag, jährliche Abschreibung, Bezugspunkt der Durchschnittsbildung, reformatio in peius, Anhörungspflicht vor Verböserung
Stichwort:	Festsetzung des Wertausgleichs
Leitsatz:	Die in § 7 Abs. 1 Satz 1 VermG geforderte Durchschnittsbildung bezieht sich nicht auf die Kalenderjahre nach Fertigstellung der baulichen Maßnahme oder die Kalenderjahre der Nutzung durch den Verfügungsberechtigten. Es ist deshalb unzulässig, für die Berechnung des Wertausgleichs die Gesamtkosten für Modernisierungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen auf die Jahre der Nutzung durch den Verfügungsberechtigten aufzuteilen und dann diesen Mittelungswert um den Freibetrag sowie die Abschreibungen nach § 7 Abs. 1 Satz 3 VermG zu vermindern. Im vermögensrechtlichen Vorverfahren ist die reformatio in peius zulasten des Widerspruchsführers grundsätzlich zulässig.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 14.01

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Festsetzung des Wertausgleichs, Berechnungsmethode, Freibetrag, jährliche Abschreibung, Bezugspunkt der Durchschnittsbildung.
Stichwort:	Festsetzung des Wertausgleichs
Leitsatz:	Die in § 7 Abs. 1 Satz 1 VermG geforderte Durchschnittsbildung bezieht sich nicht auf die Kalenderjahre nach Fertigstellung der baulichen Maßnahme oder die Kalenderjahre der Nutzung durch den Verfügungsberechtigten. Es ist deshalb unzulässig, für die Berechnung des Wertausgleichs die Gesamtkosten für Modernisierungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen auf die Jahre der Nutzung durch den Verfügungsberechtigten aufzuteilen und dann diesen Mittelungswert um den Freibetrag sowie die Abschreibungen nach § 7 Abs. 1 Satz 3 VermG zu vermindern (wie Urteil vom 28. November 2001 - BVerwG 8 C 14.01 -).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 19.00