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Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden

Entscheidungen der Gerichte




BAYERISCHER-VGH – Urteil, 1 N 04.3519 vom 13.04.2006

Rechtsgebiete:BauGB, BauGB 1997, BauNVO
Schlagworte:Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden, Wohngebäude, Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung, zulässige Grundfläche, Festsetzung der überbaubaren Grundstücksflächen, Erforderlichkeitsgrundsatz
Stichwort:Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden
Leitsatz:1. Wohngebäude im Sinn von § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB ist auch ein gemischt genutztes Gebäude, wenn die Wohnnutzung im Verhältnis zu den anderen Nutzungen nicht nur von untergeordneter Bedeutung ist.

2. Bei der Festsetzung der zulässigen Grundfläche durch eine absolute Quadratmeterzahl (Größe der Grundfläche gemäß § 16 Abs. 2 Nr. 1 Alternative 2 BauNVO) muss ein - jeweils auf das Baugrundstück bezogenes - "Summenmaß" für alle baulichen Anlagen, die beim Maß der baulichen Nutzung zu Buche schlagen, festgesetzt werden. Ob eine auf die einzelnen Anlagen oder Anlagentypen (wie Hauptgebäude) bezogene Festsetzung als ergänzende Regelung zulässig ist, bleibt offen.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 1 N 04.3519



BAYERISCHER-VGH – Urteil, 1 N 04.1661 vom 04.04.2006

Rechtsgebiete:VwGO, BauGB, BauNVO
Schlagworte:Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan, Beschränkung der Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben ("Dorfladen"), Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden, Begriff des Wohngebäudes, Festsetzung von privaten Grünflächen, Zweckbestimmung von Grünflächen, Festsetzung von Flächen, die frei von Bebauung zu halten sind (Sichtschneisen), Abwägung der Eigentumsbelange, Eigentumsschutz nach Ablauf der planungsschadensrechtlichen Siebenjahresfrist, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Mindestfestsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung, Ausnahme von im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen, Abweichung von Abstandsflächenvorschriften
Stichwort:Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 1 N 04.1661


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