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fernmeldetechnische Nebenanlage

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BayBO, BauGB, BauNVO, VwGO
Schlagworte:	Mobilfunk-Antennenanlage in einem faktischen reinen Wohngebiet, isolierte Ausnahme, Begriff der Ausnahme, fernmeldetechnische Nebenanlage, Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens
Stichwort:	fernmeldetechnische Nebenanlage
Leitsatz:	1. Die Zulassung einer Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB ist nicht von einer atypischen Situation abhängig. 2. Den Ausnahmefall macht tatbestandlich die Zulässigkeit des Vorhabens trotz seiner grundsätzlich gebietsfremden Charakteristik aus, weil es nach den Verhältnissen des Einzelfalls nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets (ausnahmsweise) nicht widerspricht. 3. Zur Frage planerischer Gestaltungsfreiheit bei der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer tatbestandlichen Ausnahme.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 15 ZB 06.1638

Rechtsgebiete:	BayBO, BauGB, BauNVO 1977, BauNVO 1990
Schlagworte:	Mobilfunkanlage, Genehmigungspflicht, 10-m-Grenze, Hauptanlage, Nebenanlage, fernmeldetechnische Nebenanlage, Bebauungsplan, Dorfgebiet, Befreiung, Abweichungsantrag, Baueinstellung, formelle Illegalität
Stichwort:	fernmeldetechnische Nebenanlage
Leitsatz:	Mobilfunk-Basisstationen sind Teile gewerblicher Hauptanlagen im Sinne der Baunutzungsverordnung und können gleichzeitig fernmeldetechnische Nebenanlagen nach § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO 1990 sein.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 25 B 01.2747