Familienverband

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Haftbefehl, Außervollzugsetzung, neue Umstände, Fluchtgefahr, Kaution, Familienverband
Stichwort:	Familienverband
Leitsatz:	Zur Außervollzugsetzung eines Haftbefehls bei einem Heranwachsenden, der sich selbst den Ermittlungsbehörden gestellt hat.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 421/02

Rechtsgebiete:	VwGO, AsylVfG, AuslG, GG
Schlagworte:	Bakongo, Folter, Extrem-Gefahr, Alleinstehender, Familienverband, Alter, Einzelfall, Sicherheitslage, Versorgungslage, Existenzminimum, Hilfsorganisation, ausländische, Luanda, Angola, Wahrscheinlichkeit : Maßstab, Risikofaktor, Gefährdungsfaktor, MAKO, Asylantrag
Stichwort:	Familienverband
Leitsatz:	1. Die Asylantragstellung in Deutschland führt bei einer Rückkehr nach Angola nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu staatlichen Repressionen. 2. Auch die Zugehörigkeit zur Kongo-Ethnie macht staatliche Maßnahmen nicht beachtlich wahrscheinlich. 3. Im Raum Luanda besteht für Rückkehrer nicht generell eine Gefahrensituation, welche in Ansehung der Art. 1 Abs. 1; 2 Abs. 2 GG Abschiebungshindernisse entsprechend § 53 Abs. 6 AuslG begründet. Die Anerkennung eines Abschiebungsschutzes setzt eine Würdigung der Umstände des Einzelfalls voraus.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 L 376/95