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Entscheidungen der Gerichte




OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 5 M 4/06 vom 31.05.2006

Rechtsgebiete:HMG LSA, PersVG LSA
Schlagworte:Fakultät, medizinische, Personalvertretung
Stichwort:Fakultät
Leitsatz:Mit Inkrafttreten des HMG LSA ist der Personalrat der Universität auch für die medizinische Fakultät zuständig geworden, da diese keine Dienststelleneigenschaft mehr besitzt.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 5 M 4/06



VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, NC 9 S 140/05 vom 23.11.2005

Rechtsgebiete:HRG, VwGO, KapVO VII, LVVO
Schlagworte:Berufungsbegründungsfrist, Betreuungsrelation, Fachbereich, Fakultät, Freistellungspauschale, Fristverlängerung, Gruppengröße, Hochschulzulassung, Humanmedizin, Kapazitätsberechnung, KMK-Beschluss, Lehrangebot, Lehrnachfrage, Lehrverpflichtung, Prodekan, Vorlesung
Stichwort:Fakultät
Leitsatz:1. Die von der Hochschule generell funktionsbezogen gewährte Lehrdeputatsermäßigung für den Prodekan in dem maximal zulässigen Umfang von 4 Semesterwochenstunden (§ 6a LVVO) ist auch im kapazitätsbeschränkten Studium der Humanmedizin grundsätzlich nicht zu beanstanden. Ein auf den konkreten Amtsinhaber bezogener Beschluss ist nicht erforderlich.

2. Es ist nicht rechtsfehlerhaft, wenn die Universität im Rahmen der Berechnung der Lehrnachfrage bei Vorlesungen weiterhin eine Betreuungsrelation von g = 180 zugrunde legt.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, NC 9 S 140/05

BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 31.04 vom 03.11.2005

Rechtsgebiete:GG, WRV, NHG, "Loccumer Vertrag"
Schlagworte:Amt im abstrakt-funktionalen Sinn, Amt im statusrechtlichen Sinn, amtsangemessene Tätigkeit, amtsgemäßer Aufgabenbereich, Aufgabenbereich, Bekenntnis, Bekenntnistreue, Denomination, Eignung, Eignungsmangel, Eignungsmerkmal, Fakultät, Geistliche, gemeinsame Angelegenheit, Glauben, Evangelische Kirchen, Hochschullehrer, kirchliches Selbstbestimmungsrecht, konfessionsgebundenes Amt, Lehrstuhl, Neues Testament, Professor, Prüfungsfach, Religionslehrer, Religionswissenschaft, Theologie, Theologische Fakultät, Wissenschaftsfreiheit
Stichwort:Fakultät
Leitsatz:Ein Professor an der Evangelischen Theologischen Fakultät einer staatlichen Hochschule übt ein konfessionsgebundenes Amt aus. Sagt er sich öffentlich vom Christentum los, muss er es hinnehmen, wenn ihm auf Anregung der Landeskirche und der Fakultät anstelle des ursprünglichen konfessionsgebundenen Faches (Neues Testament) das dem bisherigen entsprechende religionswissenschaftliche Fach (Geschichte und Literatur des frühen Christentums) übertragen und er aus der Theologenausbildung ausgeschlossen wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 31.04

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 5 LB 344/03 vom 08.06.2004

Rechtsgebiete:GG, NHG
Schlagworte:Aufgabenveränderung, Fakultät, theologische, Neutralitätsgebot, Professorenamt, bekenntnisgebundenes, Selbstbestimmungsrecht der Kirchen, Wissenschaftsfreiheit
Stichwort:Fakultät
Leitsatz:Das bei der Theologischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen eingerichtete Professorenamt für das Fach "Neues Testament" ist ein konfessions (bekenntnis-) gebundenes Staatsamt.

Die öffentliche Aufgabe des bei Übernahme eines solchen Amtes von der Kirchenleitung bestätigten Bekenntnisses durch den Amtsinhaber kann eine Veränderung seiner Aufgaben als Professor rechtfertigen, durch die ihm die Vertretung des bekenntnisgebundenen Faches in Forschung und Lehre nicht mehr ermöglicht wird.

Bei der Entscheidung über eine solche Aufgabenveränderung sind die betroffenen Grundrechte, insbesondere die Garantie der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) und das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen (Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV) zu beachten. Probleme, die in diesem Spannungsfeld auftreten, sind durch konkrete Güterabwägung zu lösen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 LB 344/03


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