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Fahruntüchtigkeit

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 32.07 vom 21.05.2008

Rechtsgebiete:StVG, FeV
Schlagworte:Alkohol, Alkoholmissbrauch, Alkoholauffälligkeit, Alkoholproblematik, Alkoholgewöhnung, Alkoholkonsum, Blutalkoholgehalt, Promille, Trunkenheit, Trinkverhalten, Straßenverkehr, Fahrrad, Radfahrer, Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad, Kraftfahreignung, Fahrerlaubnisverordnung, Fahruntüchtigkeit, Eignung, Eignungsmangel, Entziehung der Fahrerlaubnis, Führerschein, Führerscheinentzug, Prognose, medizinisch-psychologisches Gutachten, Trennungsvermögen, stabile Änderung des Trinkverhaltens
Stichwort:Fahruntüchtigkeit
Leitsatz:Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf ihm die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn zu erwarten ist, dass er künftig auch ein Kraftfahrzeug in fahruntüchtigem Zustand führen wird. Bei chronisch überhöhtem Alkoholkonsum und damit einhergehender Unfähigkeit zu einer realistischen Einschätzung der bei einer Teilnahme am Straßenverkehr drohenden Gefahren setzt die Bejahung der Kraftfahreignung regelmäßig eine stabile Änderung des Trinkverhaltens voraus.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 32.07



OLG-SCHLESWIG – Beschluss, 1 Ss OWi 119/06 (84/06) vom 18.09.2006

Rechtsgebiete:StVG
Schlagworte:Fahruntüchtigkeit, Cannabis
Stichwort:Fahruntüchtigkeit
Leitsatz:Bei einer festgestellten THC-Konzentration von über 1ng/ml im Blut liegt die vom Bundesverfassungsgericht für eine Ahndung nach § 24 a Abs. 2 StVG vorausgesetzte Möglichkeit der eingeschränkten Fahrtüchtigkeit ungeachtet einer gewissen Schwankungsbreite (auch) nach unten vor.
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 1 Ss OWi 119/06 (84/06)

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss 158/03 vom 03.04.2003

Rechtsgebiete:StGB
Schlagworte:Fahruntüchtigkeit, relative, Anzeichen, Alkoholgenuss, Amphetamingenuss
Stichwort:Fahruntüchtigkeit
Leitsatz:Zur relativen Fahruntüchtigkeit bei Alkohol und Amphetamingenuss
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 158/03

OLG-KOBLENZ – Urteil, 2 Ss 116/01 vom 06.08.2001

Rechtsgebiete:StGB, StPO
Schlagworte:Trunkenheit im Verkehr, Trunkenheitsfahrt, Beweiswürdigung, richterliche Überzeugungsbildung, Vorsatz, Fahruntüchtigkeit, Blutalkoholkonzentration, Indizwirkung
Stichwort:Fahruntüchtigkeit
Leitsatz:Zum Vorsatz bei Trunkenheitsfahrten (Anschluss an OLG Koblenz [1. Strafsenat], Beschluss vom 19. April 2001 - 1 Ss 295/00).
Volltext: OLG-KOBLENZ - Urteil, 2 Ss 116/01


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