Fahrunsicherheit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO, StGB
Schlagworte:	Trunkenheitsfahrt, Drogenfahrt, Feststellungen, Fahrunsicherheit, Nachweis, Ausfallerscheinungen
Stichwort:	Fahrunsicherheit
Leitsatz:	Da es bislang an Erfahrungswissen, um die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach Konsum anderer Rauschmittel als Alkohol im Sinne einer Festlegung "absoluter" Wirkstoffgrenzen festzustellen, fehlt, muss bei einer strafrechtlichen Ahndung des Fahrens unter Drogeneinfluss unter den Voraussetzungen der relativen Fahruntüchtigkeit im Einzelfall der Nachweis erbracht werden, dass der Angeklagte im konkreten Fall aufgrund der Wirkung berauschender Mittel zur sicheren Verkehrsteilnahme nicht in der Lage war.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 159/07

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