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JuraForum.deUrteileSchlagwörterFFahrschule 

Fahrschule – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Fahrschule“.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 3 S 2490/91 vom 28.10.1992

1. Eine an einer Hauswand angebrachte großflächige Plakattafel (3,70 m x 2,70 m) ist - unabhängig von ihrer bauordnungsrechtlichen Qualifizierung nach § 2 Abs 1 LBO (BauO BW) - eine bauliche Anlage im bauplanungsrechtlichen Sinn gemäß § 29 Satz 1 BauGB (im Anschluß an die Rechtsprechung des 5. und des 8. Senats des erkennenden Gerichtshofs, vgl Urteil vom 30.09.1983 - 5 S 640/83 - BWVPr 1984, 83 = BRS 40 Nr 159, und Beschluß vom 15.12.1989 - 8 S 3006/89 - VBlBW 1990, 228 = BRS 50 Nr 142).

2. Eine großflächige Werbetafel fügt sich nach der Art der baulichen Nutzung in der Regel nicht in eine als allgemeines Wohngebiet geprägte Umgebung ein.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 6 S 1816/89 vom 24.07.1991

1. Zur Frage, wann eine Eigentumswohnung nach der neuesten Rechtsprechung des BVerwG (Urteil vom 17.01.1991, FEVS 41, 265 = ZfSh/SGB 1991, 247 = BayVBl 1991, 373) ein kleines Hausgrundstück ist und unter welchen Umständen ihre Beleihung eine Härte darstellt.

OLG-HAMM – Urteil, 9 U 41/03 vom 05.04.2005

Stürzt eine Motorradfahrschülerin bei Bremsübungen aus 50 km/h, kann für den Schaden der Fahrlehrer verantwortlich gemacht werden, wenn die Fahrschülerin nicht mit geeignetem Schulungsfahrzeug oder ausreichenden Bremsverzögerung herangeführt worden ist.

Die Fahrschülerin muss sich ein Mitverschulden (hier 50%) anspruchsmindernd entgegen halten lassen, wenn sie sich auf riskante Bremsübungen trotz unsicheren Fahrgefühls (weil man sich den Anforderungen nicht gewachsen glaubt) und Kenntnis der theoretisch vermittelten Sturzgefahr einlässt.


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