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Exklave

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 4 LB 63/07 vom 23.02.2009

Rechtsgebiete:BJagdG, GG, RJagdG, VwVfG
Schlagworte:Abrundung, Abrundungsverfügung, Änderung der Eigentumsverhältnisse, Eigenjagdbezirk, Erledigung, Flächenerwerb, Gegenstandslosigkeit, Jagdbezirk, Wirksamkeit der Abrundungsverfügung
Stichwort:Exklave
Leitsatz:1. Abrundungsverfügungen, die unter der Geltung des Reichsjagdgesetzes erlassen worden sind, haben mit dem Inkrafttreten des Bundesjagdgesetzes und des Landesjagdgesetzes ihre Geltung nicht verloren.

2. Änderungen der Eigentumsverhältnisse lassen die Wirksamkeit einer unter der Geltung des Reichsjagdgesetzes erlassenen Abrundungsverfügung grundsätzlich unberührt.

3. Der Erwerb des Eigentums an weiteren Flächen durch den Eigenjagdbesitzer hat nicht zur Folge, dass sich die Abrundungsverfügung auf andere Weise im Sinne des § 43 Abs. 2 VwVwG erledigt.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 LB 63/07



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 4 LB 60/07 vom 16.04.2008

Rechtsgebiete:BJagdG
Schlagworte:Angliederung, Gemeindegebiet, Jagdausübung, Jagdbezirk
Stichwort:Exklave
Leitsatz:Angliederung einer Fläche an einen Jagdbezirk einer angrenzenden Gemeinde.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 4 LB 60/07

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 8 LA 97/06 vom 04.09.2006

Rechtsgebiete:BJagdG, RJG, VwVfG
Schlagworte:Abrundung, Abrundung, altrechtlich, Eigenjagdbezirk, Gegenstandslos, Jagdbezirk, Kreisjägermeister, Wiederaufgreifen des Verfahrens
Stichwort:Exklave
Leitsatz:Zu den Voraussetzungen, unter den eine 1936 ergangene Abrundung eines Jagdbezirks durch Veränderung der Eigentumsverhältnisse unwirksam wird.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 LA 97/06

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 8 LA 62/06 vom 01.09.2006

Rechtsgebiete:BJagdG, LJagdG, NJagdG
Schlagworte:Abrundung, Abrundung, altrechtlich, Angliederung, Angliederungsverfügung, Gebietsreform, Gegenstandslos, Grenzänderung, Jagdbezirk, Jagdbezirk, gemeinschaftlich
Stichwort:Exklave
Leitsatz:Zu den Voraussetzungen, unter denen eine 1859 nach der Hannoverschen Jagdordnung erlassene Feststellung über die Zugehörigkeit einer gemeindlichen Exklave zu einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk noch heute fortwirkt.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 LA 62/06


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