JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Exhibitionistische Handlung
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Stichwort: | Exhibitionistische Handlung |
| Leitsatz: | Der Tatbestand des § 176 Abs. 4 Nr. 1 StGB ist auch dann erfüllt, wenn das Opfer die über das Internet übermittelten sexuellen Handlungen des Täters zeitgleich am Bildschirm mitverfolgt. |
| Volltext: BGH - Beschluss, 1 StR 105/09 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, BAT-O, StGB, StPO, EGGVG |
| Schlagworte: | Außerordentliche Verdachtskündigung, Kündigungserklärungsfrist |
| Stichwort: | Exhibitionistische Handlung |
| Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 234/07 | |
| Rechtsgebiete: | MVollzG Schl.-H., StVollzG, StGB |
| Schlagworte: | Maßregelvollzug, Lockerungen |
| Stichwort: | Exhibitionistische Handlung |
| Leitsatz: | 1. § 17 Abs. 1 Satz 3 MVollzG Schl.-H. ist verfassungsgemäß. Allerdings sind Vollzugslockerungen bei günstiger Gefährdungsprognose bereits bei neutralen Auswirkungen für den Therapieerfolg zu gewähren (verfassungskonforme Auslegung von § 17 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 MVollzG Schl.-H.). Auch muss die Gefährdungsprognose aufgrund konkreter Tatsachen bezogen auf die konkrete Lockerungsmaßnahme gestellt werden (verfassungskonforme Auslegung von § 17 Abs.1 Satz 3 Nr. 2 MVollzG Schl.-H.). 2. Zweck der Unterbringung im Maßregelvollzug ist es, den Untergebrachten durch therapeutische Maßnahmen so weit zu heilen, dass er nicht mehr defektbedingt "erhebliche Straftaten" (§ 63 StGB) begehen wird. "Mangelnde Offenheit" oder "Unzuverlässigkeiten" des Untergebrachten können die Versagung einer Vollzugslockerung daher nur rechtfertigen, wenn sich aus einem hinreichend konkreten Verhalten spezifische Anzeichen für die fortbestehende Gefahr der defektbedingten Begehung erheblicher Straftaten ergeben. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 2 VollzWs 42/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Stichwort: | Exhibitionistische Handlung |
| Volltext: BGH - Beschluss, 2 StR 263/07 | |
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