JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > europäische Vogelarten
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, BImSchG, BNatSchG, FFH-RL |
| Schlagworte: | aktiver und passiver Schallschutz, Artenschutz, Befreiung, Befreiungslage, DIN 18005 "Schallschutz im Städtebau", Erschließung, europäische Vogelarten, flächenbezogene Schallleistungspegel, private Grundstückszufahrt, Sondergebiet "Stadtbahnhof", Tatbestandswirkung, Verkehrslärmschutz, Zauneidechse |
| Stichwort: | europäische Vogelarten |
| Leitsatz: | 1. Ein Bebauungsplan, dessen Verwirklichung an artenschutzrechtlichen Zugriffs- und Störungsverboten im Sinne des § 42 BNatSchG scheitert, kann gegen § 1 Abs. 3 BauGB verstoßen. Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 3 BauGB liegt aber nicht vor, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung einer Befreiung gemäß § 62 BNatSchG vorliegen (sog. Befreiungslage). 2. Einzelfall, in dem es durch überwiegende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt ist, von den Verboten des § 42 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BNatSchG eine Befreiung gemäß § 62 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG zu erteilen. 3. Die Niststätten europäischer Vogelarten sind dann nicht im Sinne des § 42 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BNatSchG betroffen, wenn die im Plangebiet festgestellten Vogelarten ihre Niststätten nur während einer Brutperiode nutzen und auch auf die künftige Nutzbarkeit des Brutreviers nicht angewiesen sind, da genügend Ausweichmöglichkeiten in der Umgebung vorhanden sind. 4. Die Festsetzung flächenbezogener Schallleistungspegel ist hinreichend bestimmt, wenn sich mit Hilfe der Bebauungsplanbegründung feststellen lässt, nach welcher Methode die voraussichtliche Schallausbreitung zu berechnen ist (hier: Bezugnahme auf die DIN 18005). |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 4 N 869/07 | |
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