Eurokorps

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AuslG
Schlagworte:	Ausland, Einfuhr, Kosten, Krankheit, Leistungsfähigkeit, Medikament, Medikation, schwer
Stichwort:	Eurokorps
Leitsatz:	Ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis im Sinne des § 53 Absatz 6 Satz 1 AuslG kann sich im Einzelfall auch daraus ergeben, dass ein Ausländer wegen einer schweren Erkrankung eines Medikaments bedarf, das im Zielstaat nicht im Rahmen des öffentlichen Gesundheitswesens in Apotheken erhältlich ist, sondern aus dem Ausland mit hohem Kostenaufwand beschafft werden muss, wenn der Betroffene aus persönlichen Gründen nicht in der Lage ist, den damit verbundenen finanziellen und organisatorischen Aufwand zu leisten. (Anschluss an Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 -, DVBl. 2003, 463).
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 7 UE 3606/99.A

Rechtsgebiete:	GG, AuslG
Schlagworte:	Kosovo, albanische Volkszugehörige, Abschiebungsschutz, Abschiebungshindernisse, Gebietsgewalt, inländische Fluchtalternative
Stichwort:	Eurokorps
Leitsatz:	1. Albanische Volkszugehörige aus dem Kosovo sind gegenwärtig und auf absehbare Zeit in der serbischen Provinz Kosovo mangels effektiver Gebietsgewalt des Staates hinreichend sicher vor politischer Verfolgung. 2. Für albanische Volkszugehörige besteht im Kosovo eine inländische Fluchtalternative. 3. Ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 3 EMRK oder nach § 53 Abs. 6 AuslG steht albanischen Volkszugehörigen aus dem Kosovo regelmäßig nicht zur Seite.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 7 UE 847/01.A