Ethnie

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	Qualifikationsrichtlinie, AufenthG, Genfer Flüchtlingskonvention, Richtlinie 2004/83/EG
Schlagworte:	Afghanistan, Ethnie, Flüchtling, forum externum, forum internum, Hindu, nichtstaatliche Akteure, Religionsfreiheit, Verfolgung
Stichwort:	Ethnie
Leitsatz:	1. Art. 10 Abs. 1 lit. b der Qualifikationsrichtlinie, der bei Anwendung des § 60 Abs. 1 AufenthG bei religiöser Verfolgung zur Bestimmung des Schutzbereichs der Norm zu beachten ist, schließt jede Form der Religionsausübung im privaten und im öffentlichen Bereich ein. Die frühere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts zur Beschränkung des asylrechtlichen Schutzes der Religionsfreiheit auf das sog. forum internum ist deshalb - was die Anerkennung als Konventionsflüchtling angeht - überholt. 2. Hindus haben gegenwärtig in Afghanistan mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit, also ohne Rücksicht auf erlittene Vorverfolgung, als politische Verfolgung i.S.d. § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG anzusehende massive Einschränkungen ihrer Religionsfreiheit durch "nichtstaatliche Akteure" zu erwarten (Anschluss an OVG Sachsen, Urteil vom 26. August 2008 - A 1 B 499/07; entgegen OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. Juni 2008 - 20 A 4676/06.A -).
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 8 A 1132/07.A