Essener Verband

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BetrAVG
Schlagworte:	Betriebsrentenanpassung, Altersdiskriminierung, Essener Verband, Leistungsordnung
Stichwort:	Essener Verband
Leitsatz:	Die Differenzierung der Rentenanpassungen in der Leistungsordnung des Essener Verbandes zwischen vorzeitig ausgeschiedenen (nach § 16 BetrAVG) und betriebstreuen (nach Leistungsordnung) Mitarbeitern stellt weder unmittelbar noch mittelbar eine Altersdiskriminierung dar.
Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 2 Sa 265/08

Rechtsgebiete:	BetrAVG, ZPO
Schlagworte:	Berechnung einer Betriebsrente, Essener Verband
Stichwort:	Essener Verband
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 214/05

Rechtsgebiete:	BetrAVG, BGB, Leistungsordnung A des Essener Verbandes
Schlagworte:	Ruhegeldanpassung - Essener Verband
Stichwort:	Essener Verband
Leitsatz:	1. Der am 1. Januar 1997 in Kraft getretene § 5 Abs. 1 Satz 2 der Satzung des Essener Verbandes hat die Bindungswirkung von Anpassungsbeschlüssen des Vorstandes eingeschränkt und die Versorgungsberechtigten mit nicht insolvenzgesicherten Risiken belastet. Diese Änderung ist unwirksam, weil die für einen solchen Eingriff erforderlichen branchenbezogenen triftigen Änderungsgründe nicht vorgelegen haben. 2. Die am 1. Januar 1997 in Kraft getretene Neufassung der Leistungsordnung A des Essener Verbandes hat die Anpassung der laufenden Betriebsrenten wirksam von der Anpassung der Gruppenbeträge abgekoppelt.
Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 676/99