JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erziehungszeit
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Erziehungszeit |
| Leitsatz: | Nach der Scheidung ist der betreuende Elternteil des gemeinsamen achtjährigen Kindes auch nach neuem Unterhaltsrecht nicht verpflichtet, das Kind - abweichend von der während der Ehe praktizierten Kindesbetreuung - ganztägig in eine Fremdbetreuung zu geben, um selbst einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit nachgehen zu können und seinen Unterhaltsbedarf selbst zu decken. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Urteil, 16 UF 149/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGB VI, BeamtVG |
| Schlagworte: | Beitragserstattung - Versicherungsfreiheit einer ohne Dienstbezüge beurlaubten Beamtin während der Erziehungszeit |
| Stichwort: | Erziehungszeit |
| Leitsatz: | Dem Anspruch auf Beitragserstattung steht nicht entgegen, dass eine Beamtin für die Zeit der Kindererziehung beurlaubt ist, weil die Versicherungsfreiheit in der vorangegangenen Beschäftigung als Beamtin auch die anschließende Zeit der Kindererziehung erfasst, wenn für diese Zeit eine Versorgungsanwartschaft nach beamtenrechtlichen Grundsätzen gewährleistet ist (Fortführung von BSG vom 13.10.1983 - 11 RA 86/82 = SozR 2200 § 1233 Nr 23). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 5 R 39/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB III, GG, EWGRL 7/79 |
| Schlagworte: | Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten - Verfassungsmäßigkeit - Europarechtskonformität |
| Stichwort: | Erziehungszeit |
| Leitsatz: | Es verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, wenn das Arbeitslosengeld im Anschluss an Erziehungszeiten nach Qualifikationsgruppen bemessen wird. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 11a AL 23/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB III |
| Stichwort: | Erziehungszeit |
| Volltext: BSG - Urteil, B 11a/7a AL 64/06 R | |
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