Erwartung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VO (EG) Nr. 1493/199, VO (EG) Nr. 753/2002
Schlagworte:	Nachahmung, Verwechslung, Irreführung, Gefahr, Bezeichnung, ergänzende traditionelle Begriffe, Sprache, Übersetzung, Réserve, Grande-Réserve, Privat-Reserve, Reserve, Verbraucher, Erwartung, Qualität, Wein, Qualitätsstandard
Stichwort:	Erwartung
Leitsatz:	Ein deutscher Wein darf bei Einhaltung einer besonderen Qualität (hier beruhend auf Ertragsbeschränkung, hohem Mostgewicht und längerer Lagerzeit) mit den französischen Begriffen "Réserve/Grande Réserve" oder als "Privat-Reserve" bezeichnet werden. Darin liegt keine Gefahr der Irreführung des Verbrauchers über aus Frankreich stammenden Wein oder die in Portugal, Spanien, Italien und Österreich traditionell geschützten Weine mit den Angaben "Reserva/Grande Reserva/Gran Reserva", "Riserva/Gran Riserva" und "Reserve".
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10809/08.OVG

Rechtsgebiete:	AGBG, BGB
Schlagworte:	Zweckerklärung, AGB, Haftung, Versicherungsgeber, Grundschuld, Sicherungsgeber, Überraschung, Erwartung, Darlehen, Zusammenhang
Stichwort:	Erwartung
Leitsatz:	1. Die formularmäßige Ausdehnung der dinglichen Haftung des Versicherungsgebers auf alle bestehenden und künftigen Verbindlichkeiten eines Dritten bei Bestellung einer Grundschuld aus Anlass einer bestimmten Kreditaufnahme ist in aller Regel überraschend im Sinne des § 3 AGBG, was auch dann gilt, wenn der Dritte der Ehegatte des Sicherungsgebers ist. 2. Überraschenden Charakter im Sinne des § 3 AGBG hat eine formularmäßige Zweckerklärung insbesondere dann, wenn sie von den - durch den Anlass der Sicherungsabrede begründeten - Erwartungen des Sicherungsgebers deutlich abweicht. 3. Solche Erwartungen können durch eine bestimmte Darlehensgewährung geprägt sein, wenn zwischen der Darlehensgewährung und der Grundschuldbestellung mit Zweckerklärung ein unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang besteht.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 89/06