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Ertragsminderung

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 8.07 vom 25.06.2008

Rechtsgebiete:VwGO, GrStG, BewG
Schlagworte:Grundsteuererlass, Ertragsminderung, normaler Rohertrag, Jahresrohmiete, übliche Jahresrohmiete, geschätzte übliche Jahresrohmiete, übliche Miete, Sachwertverfahren, Ertragswertverfahren, Vergleichsberechnung, Erlasszeitraum, Auslegung, teleologische Auslegung, struktureller Leerstand, Zumutbarkeit, Fortschreibung des Einheitswerts
Stichwort:Ertragsminderung
Leitsatz:1. Ein Grundsteuererlass kommt nach den in § 33 Abs. 1 GrStG bestimmten Voraussetzungen auch in Fällen strukturellen Leerstandes in Betracht, in denen die Ertragsminderung des Grundstücks weder atypisch noch vorübergehend ist.

2. Kommt es für das Maß der Minderung des normalen Rohertrags auf die übliche Miete (§ 33 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 GrStG, § 79 Abs. 2 BewG) oder die übliche Jahresrohmiete (§ 33 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 GrStG) an, so sind der erzielte Ertrag und der übliche Ertrag gegenüberzustellen. Dabei sind für die Bestimmung des "Üblichen" die Erträge von Objekten vergleichbarer Beschaffenheit gegenüberzustellen (wie Urteil vom 3. Mai 1991 BVerwG 8 C 13.89 Buchholz 401.4 § 33 GrStG Nr. 24).

3. Der Steuerpflichtige hat die Minderung des Rohertrags nicht zu vertreten, wenn er im Falle eines Leerstandes die Vermietung innerhalb einer marktüblichen Preisspanne anbietet. Vermietungsangebote am unteren Rand dieser Preisspanne oder sogar darunter muss er nicht abgeben.

4. Maßnahmen, die die Ertragsminderung reduzieren oder auffangen können, müssen dem Steuerpflichtigen wirtschaftlich zumutbar sein.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 C 8.07



BAYERISCHER-VGH – Urteil, 4 B 01.1818 vom 31.03.2005

Rechtsgebiete:GrStG
Schlagworte:Grundsteuer, Erlass, Ertragsminderung, Vetretenmüssen, Umbau, Leerstand, Unvermietbarkeit, Sanierungsgebiet, Sanierungsvereinbarung
Stichwort:Ertragsminderung
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 4 B 01.1818

BVERWG – Urteil, BVerwG 11 C 12.00 vom 04.04.2001

Rechtsgebiete:AO, GrStG, BewG
Schlagworte:Einheitswert, Ertragsminderung, Grundsteuererlass, Hauptfeststellung, Jahresrohmiete, normaler Rohertrag, Wertfortschreibung, Wertverhältnisse, Wohnungsüberangebot, Leerstand von Wohnungen.
Stichwort:Ertragsminderung
Leitsatz:Leitsatz:

Sind Wohnungen wegen des strukturell bedingten Überangebots in einer Gemeinde nicht vermietbar, rechtfertigen darauf beruhende Ertragsminderungen keinen Grundsteuererlass nach § 33 GrStG.

Urteil des 9. Senats vom 4. April 2001 - BVerwG 11 C 12.00 -

I. VG Magdeburg vom 16.08.2000 - Az.: VG A 6 K 398/98 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 C 12.00


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