JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > erstmalige Publizierung relevanter Daten für Abschätzung der Langzeitprognose vor ein bis fünf Jahren vor Behandlungsbeginn
| Rechtsgebiete: | SGB V, BUBRL-Ä, EBM-Ä, GG |
| Schlagworte: | Krankenversicherung - neue im Ausland <USA> angewandte Behandlungsmethode <hier - interstitielle Brachytherapie mit Permanent-Seeds bei Prostatakarzinom> - erstmalige Publizierung relevanter Daten für Abschätzung der Langzeitprognose vor ein bis fünf Jahren vor Behandlungsbeginn - kein Systemmangel wegen Untätigkeit des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen - neue Behandlungsmethode - Erlaubnisvorbehalt - Nichtanwendung der Rechtsprechung des BVerfG vom 6.12.2005 |
| Stichwort: | erstmalige Publizierung relevanter Daten für Abschätzung der Langzeitprognose vor ein bis fünf Jahren vor Behandlungsbeginn |
| Leitsatz: | Wurden relevante Daten für die Abschätzung der Langzeitprognose bei einer neuen, in den USA bereits angewandten Behandlungsmethode (hier: interstitielle Brachytherapie mit Permanent-Seeds bei Prostatakarzinom) erstmals ein bis fünf Jahre vor der Behandlung eines Versicherten publiziert, kann allein aus dem Zeitablauf ein Systemmangel wegen Untätigbleibens des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen nicht hergeleitet werden. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 12/05 R | |
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