JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Ersparnisse
| Rechtsgebiete: | LBG, LDG, AO, StraBEG |
| Schlagworte: | Disziplinarrecht, Finanzbeamter, Dienstvergehen, außerdienstliche Verfehlungen, steuerrechtliche Verfehlungen, Steuerverfehlungen, Steuerrecht, Steuerstrafrecht, Steuerstraftat, Treuhandverhältnis, Steuer, Einkommensteuer, Vermögensteuer, Steuererklärung, Einkommensteuererklärung, Vermögensteuererklärung, Veranlagungszeitraum, Veranlagungszeitpunkt, Mehrsteuern, Steuerhinterziehung, Kapitalvermögen, Einnahmen, Einkünfte, Erträge, Zinseinkünfte, Zinserträge, Auslandsvermögen, ausländische Kapitalanlage, Ersparnisse, Auslandskonto, Oder-Konto, Steuerfahndung, Ermittlungen, Milderungsgrund, Selbstanzeige, Freiwilligkeit, freiwillige Selbstanzeige, strafbefreiende Selbstanzeige, Straffreiheit, strafwürdiges Unrecht, strafrechtliches Unrecht, disziplinarer Unrechtsgehalt |
| Stichwort: | Ersparnisse |
| Leitsatz: | Zum Disziplinarmaß bei Steuerhinterziehungen eines Finanzbeamten (hier: Nichterklärung von Zinseinkünften aus ausländischem Kapitalvermögen) im Falle einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 3 A 12224/04.OVG | |
| Rechtsgebiete: | LBG, LDG, AO, StraBEG |
| Schlagworte: | Disziplinarrecht, Finanzbeamter, Dienstvergehen, außerdienstliche Verfehlungen, steuerrechtliche Verfehlungen, Steuerverfehlungen, Steuerrecht, Steuerstrafrecht, Steuerstraftat, Treuhandverhältnis, Steuer, Einkommensteuer, Vermögensteuer, Steuererklärung, Einkommensteuererklärung, Vermögensteuererklärung, Veranlagungszeitraum, Veranlagungszeitpunkt, Mehrsteuern, Steuerhinterziehung, Kapitalvermögen, Einnahmen, Einkünfte, Erträge, Zinseinkünfte, Zinserträge, Auslandsvermögen, ausländische Kapitalanlage, Ersparnisse, Auslandskonto, Oder-Konto, Steuerfahndung, Ermittlungen, Milderungsgrund, Selbstanzeige, Freiwilligkeit, freiwillige Selbstanzeige, strafbefreiende Selbstanzeige, Straffreiheit, strafwürdiges Unrecht, strafrechtliches Unrecht, disziplinarer Unrechtsgehalt |
| Stichwort: | Ersparnisse |
| Leitsatz: | Zum Disziplinarmaß bei Steuerhinterziehungen eines Finanzbeamten (hier: Nichterklärung von Zinseinkünften aus ausländischem Kapitalvermögen) im Falle einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 371 AO. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 3 A 12188/04.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Verwirkung, Darlegungslast, Elternunterhalt, Ersparnisse, Vermögensbildung, Leistungsfähigkeit |
| Stichwort: | Ersparnisse |
| Leitsatz: | An die Darlegungslast hinsichtlich des ehelichen Lebenszuschnitts für einen sieben Jahre zurückliegenden Unterhaltszeitraum können keine zu hohen Anforderungen gestellt werden, wenn die Konsumgewohnheiten der Familie bislang nicht problematisiert worden sind. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 3 UF 122/99A | |
| Rechtsgebiete: | NDSchG |
| Schlagworte: | Baudenkmal, Erhaltung, Bewirtschaftung, Kosten der, Erhaltung, Kosten der, Ersparnisse, steuerliche, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Zumutbarkeit, wirtschaftliche |
| Stichwort: | Ersparnisse |
| Leitsatz: | Wer ein großes Grundstück mit einem Baudenkmal zu einem Preis erwirbt, der weit unter dem Verkehrswert für den Grund und Boden liegt, dem ist zuzumuten, einen Teil des Grundstücks zur Finanzierung der Instandhaltung des Baudenkmals zu verwerten. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 L 601/97 | |
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