JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erschütterungen
| Rechtsgebiete: | AEG, BImSchG, VwVfG, 24. BImSchV Anl, BOStrab, TA Lärm |
| Schlagworte: | Eisenbahn, Stadtbahn, Tunnel, Stuttgart 21, Prüfungsumfang, Grunddienstbarkeit, Präklusion, Alternativenprüfung, Erschütterungen, sekundärer Luftschall, Körperschall, Auflage |
| Stichwort: | Erschütterungen |
| Leitsatz: | 1. Für die maßgebliche einzelfallbezogene Bestimmung der Zumutbarkeit von Körperschall in Gebäuden, der durch den (Schienenverkehr) Verkehr hervorgerufen wird, kann nicht auf Richtwerte der TA Lärm 1998 zurückgegriffen werden. 2. Insoweit darf sich die Planfeststellungsbehörde an den der 24. BImSchV zu Grunde liegenden Richtwerten für die Schädlichkeit von (primärem) Luftschall von 30 dB(A) in Schlafräumen und 40 dB(A) in Wohnräumen orientieren. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 847/05 | |
| Rechtsgebiete: | AEG, 16. BImSchV, LVwVfG |
| Schlagworte: | Wieslauftalbahn, Vorhabenträger, Antragsberechtigung, Streckenverlängerung, Sanierung, Vorbelastung, Lärmberechnung, Erschütterungen, Sachverständigengutachten, Ersatzzufahrt, Betriebliche Auswirkungen, Präklusion |
| Stichwort: | Erschütterungen |
| Leitsatz: | 1. Ein nur mittelbar Planbetroffener kann sich nicht darauf berufen, dass dem Vorhabenträger die Antragsberechtigung für das Planfeststellungsverfahren fehle. 2. Zum Erfordernis der Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Erschütterungsimmissionen, wenn plausible (bauliche/technische) Gründe eine relevante Mehrbelastung gegenüber dem bisherigen Bahnbetrieb ausgeschlossen erscheinen lassen. 3. Zur Plausibilität einer auf der Grundlage der Anlage 2 zu § 3 der 16. BImSchV durchgeführten Lärmberechnung bei Schienenwegen, wenn Y-Stahlschwellen verwendet werden, die in Tabelle C als Fahrbahnart nicht aufgeführt sind. 4. Führt die vorhabenbedingte Verlegung der Zufahrt zu einem gewerblich genutzten Grundstück (hier: Spedition) zu innerbetrieblichen Erschwernissen und zur Notwendigkeit baulicher Veränderungen bzw. Umgestaltungen, so obliegt es dem Betriebsinhaber, hierauf und auf die finanzielle Größenordnung des Kostenaufwands bzw. eines Schadens im Planfeststellungsverfahren hinzuweisen. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 1382/04 | |
| Rechtsgebiete: | AEG, VwVfG, 26. BImSchV, EMVG |
| Schlagworte: | Plangenehmigung, Abwägung, Eisenbahn, Haltepunkt, Elektromagnetische Felder, Erschütterungen, Oberleitung, Speiseleitung, Elektromotor, Vorbelastung |
| Stichwort: | Erschütterungen |
| Leitsatz: | Zur Vorbelastung eines an eine Eisenbahnstrecke angrenzenden, empfindliche Messgeräte (u. a. ein Rasterelektronenmikroskop) verwendenden Betriebs durch elektromagnetische Felder und Erschütterungen bei Einrichtung eines S-Bahn-Haltepunkts. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 2272/03 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, BImSchG, 16. BImSchV, 16. BImSchV Anlage 2 |
| Schlagworte: | Planfeststellung, Lärmschutz, Verkehrslärm, Schienenbonus, Erschütterungen, Körperschall |
| Stichwort: | Erschütterungen |
| Leitsatz: | 1. Der Schienenbonus ist bei Ermittlung des Schienenverkehrslärms unabhängig davon anzusetzen, ob durch die Zugvorbeifahrten gleichzeitig Erschütterungen entstehen und als Folge davon Körperschall ausgelöst wird (wie BVerwG, Beschluss vom 13. November 2001 - BVerwG 9 B 57.01 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 17, S. 28). 2. Wenn die Immissionsgrenzwerte des § 2 der 16. BImSchV es nicht erlauben, abschließend zu beurteilen, ob die Immissionssituation für die Planbetroffenen zumutbar sein wird, obwohl Verkehrslärm mit verkehrsbedingtem Körperschall zusammentrifft, fordert § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG eine ergänzende Prüfung, die der tatsächlich zu erwartenden Belastung Rechnung trägt. Hierzu ist regelmäßig immissionsschutzfachlicher Sachverstand heranzuziehen. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 38.04 | |
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