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erschlossene Grundstücke

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Aufwandsverteilung, Erschliessung, erschlossene Grundstücke, gemeindefremde Grundstücke, Satzungshoheit
Stichwort:	erschlossene Grundstücke
Leitsatz:	Da nach § 131 Abs. 1 BauGB der ermittelte beitragsfähige Erschließungsaufwand für eine Erschließungsanlage auf die durch die Anlage erschlossenen Grundstücke zu verteilen ist, sind bei einer an der Grenze des Stadtgebiets angelegten Erschließungsanlage auch die an sie angrenzenden Grundstücke im anderen Stadtgebiet an der Verteilung des Aufwands zu beteiligen.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 5 UE 291/07

Rechtsgebiete:	GG, BauGB
Schlagworte:	Erschließungsbeitrag, Verteilung des Erschließungsaufwands, erschlossene Grundstücke, Erschließungsvorteil, Bodenrecht, Tiefenbegrenzung im unbeplanten Innenbereich, Gleichheitssatz, Abgabengerechtigkeit
Stichwort:	erschlossene Grundstücke
Leitsatz:	1. Die Anwendbarkeit einer satzungsrechtlichen Tiefenbegrenzung, die die typischen örtlichen Verhältnisse tatsächlich widerspiegelt, auch auf "zentrale" Grundstücke des unbeplanten Innenbereichs steht mit § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB in Einklang. 2. Eine daraus folgende unterschiedliche Behandlung von Grundstücken im beplanten und im unbeplanten Innenbereich ist mit Blick auf den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG sachlich gerechtfertigt. Dasselbe gilt für die unterschiedliche Behandlung von Grundstücken, die vollständig innerhalb der Tiefenbegrenzung liegen, und solchen, die darüber hinausreichen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 C 15.03