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Erschliessungsbegriff

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	HessKAG
Schlagworte:	abnutzungsbedingter Um- und Ausbau von Strassen, Erschliessungsbegriff, Erschlossensein von Grundstücken im Straßenbeitragsrecht, verändernde Erneuerung von Straßen, Verbesserung
Stichwort:	Erschliessungsbegriff
Leitsatz:	Der Beitragsfähigkeit eines abnutzungsbedingt nach Ablauf der üblichen Lebensdauer der Straßenanlage durchgeführten Um- und Ausbaus steht nicht entgegen, dass die Gemeinde sich bei dieser Gelegenheit nicht auf eine Wiederherstellung des ursprünglichen Erscheinungsbildes der Anlage beschränkt, sondern Veränderungen mit dem Ziel eines nunmehr verkehrsberuhigten Ausbaus vornimmt.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 A 1532/08.Z

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